Die USA und die transatlantischen Beziehungen

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Der kurz zuvor gewählte Präsident Donald Trump spricht im November 2016 bei einer Versammlung in New York © picture alliance / AP Photo

Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA hat die Regierungen in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten zweifellos überrascht. Es ist nicht ungewöhnlich, dass ein Regierungswechsel in Washington diesseits des Atlantiks mit Erwartungen oder Befürchtungen überfrachtet wird. Die Programmatik, der Kommunikationsstil und auch das persönliche Temperament des neuen US-Präsidenten haben jedoch eine besonders intensive Debatte über die innen- wie außenpolitische Ausrichtung der USA und über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen entfacht.

Das Leitmotiv Trumps lautet »America First«: Statt als globale Ordnungsmacht aufzutreten, sollen die USA sich danach auf den Schutz der eigenen Grenzen, den Wiederaufbau der heimischen Industrie und auf die Stärkung der Infrastruktur, etwa des öffentlichen Verkehrswegenetzes, konzentrieren. Die Freihandelsverträge sollen daraufhin überprüft werden, ob und inwiefern sie den USA wirtschaftlich nutzen. Diese Programmatik hat in Deutschland und Europa Befürchtungen ausgelöst, die USA könnten als wichtiger Partner in Fragen der europäischen und internationalen Zusammenarbeit, beim Klimaschutz oder im globalen Handelssystem wegfallen.

Zugleich bleibt der politische Kurs der Trump-Administration mit großen Unsicherheiten behaftet. Das amerikanische System der »Checks and Balances«, der gegenseitigen Kontrolle der Gewalten, hat einigen Plänen des Präsidenten – etwa, ein Einreisestopp für Menschen aus bestimmten muslimisch geprägten Ländern zu verhängen – zunächst einen Riegel vorgeschoben.

Das Online-Dossier bündelt SWP-Analysen und Beiträge von SWP-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern zur Politik der neuen US-Administration sowie zu den transatlantischen Beziehungen während der Präsidentschaft Donald Trumps. Es gliedert sich in die Themenkomplexe »Außen-und Sicherheitspolitik«, »Innenpolitik und Gesellschaft« sowie »Wirtschaft und Handel«.

Literatur & Medienbeiträge

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Barbara Lippert, Volker Perthes (Hg.)

Strategische Rivalität zwischen USA und China

Worum es geht, was es für Europa (und andere) bedeutet

SWP-Studie 2020/S 01, Februar 2020, 57 Seiten

doi:10.18449/2020S01

Johannes Thimm

Scheitern des Impeachments: Ist der Weg frei für Teflon-Trump?

Das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump ist gescheitert, die Demokraten sind mit sich selbst beschäftigt. Trumps Wiederwahl scheint nichts mehr im Weg zu stehen.

Interview von Vladimir Balzer, in: Deutschlandfunk Kultur Fazit, 05.02.2020.
Johannes Thimm

Trumps Rede an die Nation: „Parteipolitische Polarisierung ist großes Problem für die US-Politik“

Die Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation habe gezeigt, wie gespalten das Land sei, sagte der Politologe Johannes Thimm im Dlf. Donald Trump und die Republikaner hielten sich nicht mehr an die politischen Spielregeln und Rituale. Auch die Institution des Impeachment sei beschädigt worden.

Interview von Silvia Engels, in: Deutschlandfunk, 05.02.2020.
Peter Rudolf

The Sino-American World Conflict

 

SWP Research Paper 2020/RP 03, Februar 2020, 33 Seiten

doi:10.18449/2020RP03

Christian Schaller, Johannes Thimm

Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung

Der Fall Soleimani

SWP-Aktuell 2020/A 03, Januar 2020, 4 Seiten

doi:10.18449/2020A03

Laura von Daniels, Susanne Dröge, Alexandra Bögner

WTO-Streitschlichtung: Auswege aus der Krise

Drei Optionen für die EU, mit der US-Blockade umzugehen

SWP-Aktuell 2020/A 01, Januar 2020, 8 Seiten

doi:10.18449/2020A01

Sascha Lohmann

„Direktangriff auf den Iran wäre politischer Wahnsinn“

Iran und USA drohen sich offen mit völkerrechtswidrigen Militärschlägen. Teheran weitet seinen Einfluss im Irak aus. Der Konflikt droht zu eskalieren, mahnt Politikwissenschaftler Sascha Lohmann.

Interview von Alexander Krenn, in: Berliner Zeitung, 06.01.2020 (online).
Sascha Lohmann, Kirsten Westphal

Unilaterale US-Sanktionen gegen Petrostaaten

Die Geopolitisierung des internationalen Ölmarkts

SWP-Studie 2019/S 28, Dezember 2019, 48 Seiten

doi:10.18449/2019S28

Laura von Daniels, Susanne Dröge, Alexandra Bögner

Welthandel in der Klemme - Droht die Gesetzlosigkeit?

Die USA blockieren einen Richterwahl bei der Welthandelsorganisation. Wie es dazu kam, warum das gefährlich ist - und was die EU jetzt tun kann.

in: Der Tagesspiegel, 16.12.20019 (online).
Laura von Daniels

Global trade and political games

The US president has announced "Phase One" of his country's trade deal with China. What is behind it, and what are the chances of a WTO revival?

in: Deutsche Welle, 16.12.2019 (online).
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