»America is back« – bis zum Sommer möchte Biden die USA wieder als klimadiplomatische Führungsmacht etablieren, an der Seite der EU. Susanne Dröge über die Erfolgsaussichten dieses Projekts und die Möglichkeiten, auch China einzubinden. mehr

Die Bildung der Einheitsregierung verbirgt alte und neue Gräben

Mit der Bildung einer Einheitsregierung unter Abdelhamid Dabeiba gelang im März 2021 ein Durchbruch in den Bemühungen, die politische Spal­tung Libyens zu über­winden. Doch die Kehrseite der Übereinkunft zeichnet sich bereits ab. Bislang haben sich die… mehr

Das Projekt Nord Stream 2 stellt die Bundesregierung vor das Dilemma, sich zwischen energie- und außenpolitischen Interessen entscheiden zu müssen. Eine Priorisierung sollte nicht ohne den Blick auf den energiepolitischen Kontext erfolgen. In der Frage… mehr

Folgen des Austritts für das europäische Parteiengefüge und für Ungarns Verhältnis zu Deutschland

Nach langem Ringen ist die ungarische Partei Fidesz im März 2021 aus der Europäischen Volkspartei (EVP) und deren Fraktion im Europäischen Parlament (EP) aus­getreten. Fidesz kam damit einem nahenden Ausschluss zuvor. Der Vorgang wirkt sich in doppelter… mehr

Wenn Grönland unabhängig von Dänemark werden will, muss es wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen. Dies könnte durch den Bergbau gelingen, doch der gerät angesichts von Umweltbelastungen zunehmend in die Kritik. Michael Paul über schwierige Abwägungen, die eine neue Regierung zu treffen hat. mehr

Konsens über das Konzept, Unklarheit über die Operationalisierung

Menschliche Kontrolle ist das zentrale Element, das ferngesteuerte, unbemannte Waffensysteme von sogenannten letalen autonomen Waffensystemen (LAWS) unter­scheidet. Während ein recht breiter Konsens besteht, dass der Mensch auch weiterhin eine maßgebliche… mehr