© Songquan Deng/Shutterstock.com
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Die internationale Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Migrationspolitik – im Englischen zusammenfassend als »Global Migration Governance« bezeichnet – wird immer wichtiger. Viele Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländer können die wanderungsbedingten Aufgaben nicht mehr im Alleingang bewältigen. Trotzdem ist die internationale Zusammenarbeit bisher nur schwach ausgeprägt und besteht aus zwei unterschiedlichen Teilordnungen: Einem völkerrechtlich und institutionell abgesicherten Flüchtlingsregime mit einer Lücke beim Schutz von Binnenvertriebenen und einem Flickenteppich regionaler und bilateraler Abkommen und Koordinationsmechanismen bei der Migration.
In beiden Bereichen stehen derzeit wichtige Weichenstellungen bezüglich der inhaltlichen und institutionellen Weiterentwicklung an. So enthalten die 2015 verabschiedeten »Sustainable Development Goals« (SDGs) der Vereinten Nationen migrationspolitische Ziele und Indikatoren, die für alle Staaten bindend sind. Zudem hat die Staatengemeinschaft im September 2016 beschlossen, innerhalb von zwei Jahren zwei globale (nicht-bindende) Vereinbarungen zu Flucht und Migration zu erarbeiten (»Global Compact on Refugees« und »Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration«). Von den beiden Vereinbarungen werden wichtige Impulse für die Struktur der zukünftigen globalen Migrationsgovernance erwartet.
Kipp und Klein sprechen über Asylpolitik und die Bedeutung des Asylrechts. Sie erklären Nothilfe, humanitäre Hilfe und die Pakte der Vereinten Nationen für Migration und Flüchtlinge. Diskutiert werden Ansätze wie Grenzverfahren und Kooperationen in Drittstaaten sowie die Bedeutung der Anerkennung von Qualifikationen von Menschen, die nach Europa und Deutschland kommen.
Neue Gestaltungsspielräume in der Debatte über Verluste und Schäden
doi:10.18449/2023A60
Nachlese zum ersten International Migration Review Forum
doi:10.18449/2022A46
Warum eine Debatte über multilaterale und digitale Lösungen geführt werden muss, die einen Ausschluss des Globalen Südens von Reisemöglichkeiten verhindern können
doi:10.18449/2022A10
Wichtige Ansatzpunkte in den Empfehlungen des UN High-Level Panel on Internal Displacement
doi:10.18449/2021A70
Die Sorge vor einem rapiden Anstieg der Zuwanderungszahlen aus Afghanistan in die EU geht an den tatsächlichen flüchtlingspolitischen Herausforderungen vorbei. Aktuell kommt es darauf an, die internationale Hilfe zu koordinieren, meinen Steffen Angenendt, Nadine Biehler, David Kipp, Nadine Knapp, Amrei Meier und Anne Koch.
