Internationale Zusammenarbeit

UN Generalversammlung am 30. März 2011 in Manhattan, New York City, © Songquan Deng/Shutterstock.com

Die internationale Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Migrationspolitik – im Englischen zusammenfassend als »Global Migration Governance« bezeichnet – wird immer wichtiger. Viele Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländer können die wanderungsbedingten Aufgaben nicht mehr im Alleingang bewältigen. Trotzdem ist die internationale Zusammenarbeit bisher nur schwach ausgeprägt und besteht aus zwei unterschiedlichen Teilordnungen: Einem völkerrechtlich und institutionell abgesicherten Flüchtlingsregime mit einer Lücke beim Schutz von Binnenvertriebenen und einem Flickenteppich regionaler und bilateraler Abkommen und Koordinations­mechanismen bei der Migration.

In beiden Bereichen stehen derzeit wichtige Weichenstellungen bezüglich der inhaltlichen und institutionellen Weiterentwicklung an. So enthalten die 2015 verabschiedeten »Sustainable Development Goals« (SDGs) der Vereinten Nationen migrationspolitische Ziele und Indikatoren, die für alle Staaten bindend sind. Zudem hat die Staatengemeinschaft im September 2016 beschlossen, innerhalb von zwei Jahren zwei globale (nicht-bindende) Vereinbarungen zu Flucht und Migration zu erarbeiten (»Global Compact on Refugees« und »Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration«). Von den beiden Vereinbarungen werden wichtige Impulse für die Struktur der zukünftigen globalen Migrationsgovernance erwartet.

Literatur

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Steffen Angenendt, Nadine Biehler, David Kipp, Amrei Meier

Mehr Flüchtlinge, unzureichende Finanzmittel

Wie kann der internationale Flüchtlingsschutz finanziert werden?

SWP-Studie 2019/S 16, Juli 2019, 31 Seiten

doi:10.18449/2019S16

Melanie Müller, Jan Grebe

Sicherheit in Westafrika: die ECOWAS zwischen G5-Sahel und Migrationspartnerschaften

In: Hans-Georg Ehrhart & Michael Staack (Hrsg.): Sicherheits- und Friedensordnungen in Afrika - Nationale und regionale Herausforderungen, Baden-Baden: Nomos, DSF Band 222, 2019, p. 397-410: 91-114.
Steffen Angenendt, Anne Koch

Der Globale Migrationspakt im Kreuzfeuer

Trifft die Kritik zu?

SWP-Aktuell 2018/A 69, Dezember 2018, 4 Seiten
Steffen Angenendt, Eduard Gnesa

Gute Argumente für den Globalen Pakt für Migration

In Europa wächst der Widerstand gegen den Globalen Pakt für Migration. Dabei stellt er eine historische Chance dar, zu einer wirksamen Steuerung der Wanderung zu kommen, meinen Steffen Angenendt und Eduard Gnesa. Die nationale Souveränität der Unterzeichnerstaaten schränkt er nicht ein.

Kurz gesagt, November 2018
Judith Vorrath

Organisierte Kriminalität auf der Agenda des VN-Sicherheitsrats

Das Vorgehen gegen Menschenhandel zeigt Chancen und Herausforderungen auf

SWP-Aktuell 2018/A 48, September 2018, 4 Seiten
Steffen Angenendt, Nadine Biehler

Auf dem Weg zum Globalen Flüchtlingspakt

Der »Zero Draft«: Ein guter, aber noch kein hinreichender Schritt

SWP-Aktuell 2018/A 23, April 2018, 4 Seiten
Birthe Tahmaz

Permanente Spannungen zwischen UNRWA und Israel – warum eigentlich?

in: Peter Lintl (Hg.)
Akteure des israelisch-palästinensischen Konflikts

Interessen, Narrative und die Wechselwirkungen der Besatzung

Beiträge zu Sammelstudien 2018/S 02, März 2018, 91 Seiten, S. 66-78
Anne Koch, Eva Dick, Benjamin Schraven, Benjamin Etzold

Regionale Migrationsgovernance

Impulse für eine nachhaltige internationale Migrationsarchitektur

SWP-Aktuell 2017/A 81, Dezember 2017, 4 Seiten
Steffen Angenendt, Anne Koch

Die internationale Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Migrationspolitik – fragmentierte Teilordnungen unter Veränderungsdruck

in: Hanns Maull (Hg.)
Auflösung oder Ablösung?

Die internationale Ordnung im Umbruch

Beiträge zu Sammelstudien 2017/S 21, Dezember 2017, 148 Seiten, S. 73-89
Steffen Angenendt

Der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration. Offene Fragen und Perspektiven

in: Stiftung Entwicklung und Frieden (Hg.), Global Governance Spotlight 3/2017
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