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Vor dem Treffen zwischen Biden und Moon: Amerikas Bündnisse in Asien sind keine Selbstläufer

Kurz gesagt, 20.05.2021 Forschungsgebiete

Am Freitag kommt Südkoreas Präsident Moon Jae-in ins Weiße Haus. Es ist dort erst der zweite Besuch eines ausländischen Staatschefs nach Japans Premier. Die USA stehen angesichts Chinas Aufstieg vor der Aufgabe, den Zusammenhalt mit beiden Partnern zu fördern, meinen Marco Overhaus und Alexandra Sakaki.

Nach vier Jahren Trump-Regierung will die Biden-Administration traditionelle US-Bündnisse wiederbeleben und sucht demonstrativ den Schulterschluss mit ihren wichtigsten Verbündeten. Der sicherheitspolitische Fokus liegt dabei auf dem Indopazifik, insbesondere China. Wie sein Vorgänger will Biden den großen Rivalen einhegen. Die Gästeliste im Weißen Haus ist daher kein Zufall. Bereits im März nutzten US-Außenminister Antony Blinken und Pentagon-Chef Lloyd Austin ihre ersten Auslandsreisen, um gemeinsam Japan und Südkorea zu besuchen.

Doch diese Bündnisse sind keine Selbstläufer, auch wenn ihr politischer Rückhalt in allen drei Ländern groß ist. Denn die Beziehungen der USA zu Japan und Südkorea spiegeln ein grundlegendes Problem amerikanischer Bündnispolitik wider: Die Interessen Washingtons ähneln denen seiner wichtigen Partner, sind aber keineswegs identisch. So könnte die Revitalisierung der Bündnisse unter dem Vorzeichen einer überwiegend konfrontativen China-Politik der USA die Allianzen spalten. Neben dem Umgang mit China wird die Herausforderung durch Nordkorea ein weiteres zentrales Thema der Gespräche zwischen Moon und Biden sein.

Der Umgang mit China als Balanceakt

Auch wenn die USA, Japan und Südkorea Sorgen über das machtpolitische Auftreten Chinas teilen, sind sie sich uneins über das richtige Verhältnis von Konfrontation und Kooperation gegenüber Peking. Gerade in diesem Punkt würde selbst eine sorgfältig formulierte Gipfelerklärung von Biden und Moon nicht über die Differenzen hinwegtäuschen können. Während die USA bei ihrem harten China-Kurs bereit sind, auch wirtschaftliche Risiken in Kauf zu nehmen, versucht Seoul eine Konfrontation zu vermeiden. Denn China ist gleich in zweierlei Hinsicht von höchster Bedeutung für Südkorea: Der Handel mit dem Land macht mehr als ein Viertel des südkoreanischen Außenhandels aus. Damit ist es Seouls wichtigster Handelspartner. Zudem ist China einflussreicher Akteur, wenn es um die Diplomatie mit Nordkorea geht. Vor diesem Hintergrund will Seoul das Verhältnis mit Peking nicht dauerhaft schädigen. China fand daher auch schon in der gemeinsamen Erklärung der amerikanischen und südkoreanischen Außen- und Verteidigungsminister vom März keinerlei Erwähnung.

Die Übereinstimmung in der China-Politik der USA und Japans ist da schon größer. Das zeigt auch die gemeinsame Gipfelerklärung von Biden und Suga vom April, in der beide Politiker Pekings machtpolitisches Auftreten auf internationaler Bühne anprangern und auch Chinas Umgang mit den Menschenrechten kritisieren. Dennoch ist auch Tokio an einer gewissen Stabilität im bilateralen Verhältnis zu Peking interessiert. Wie bei Südkorea spielen wirtschaftliche Faktoren eine Rolle. Hinzu kommt, dass es für Japan gerade angesichts des sich jüngst wieder verschärfenden Territorialstreits um die unbewohnten Senkaku-Inseln (chinesisch: Diaoyutai) im Ostchinesischen Meer wichtig bleibt, diplomatische Kanäle nach China offenzuhalten.

Das Nordkorea-Dilemma: Welche Anreize für das Regime?

Mit Blick auf Nordkorea dürfte es Biden und Moon bei ihrem Treffen leichter fallen, gemeinsame Positionen zu vertreten. Erst Ende April hat die Biden-Administration ihren eigenen Prüfprozess der Nordkorea-Politik abgeschlossen. Auch wenn sie bislang keine Details darüber veröffentlichte, hat sich die amerikanische Haltung offenbar in wichtigen Punkten der südkoreanischen angenähert. Danach verfolgen die USA in ihren diplomatischen Bemühungen eine »kalibrierte, praktische Herangehensweise«, die anders als noch unter Trump wohl nicht mehr primär das Ziel verfolgt, einen »großen Deal« über die Denuklearisierung Nordkoreas zu schließen. Das deckt sich mit den Interessen Moons, der ein schrittweises Vorgehen mit Nordkorea für die einzige realistische Option hält.

Trotz dieser Gemeinsamkeiten könnten bald nach dem Gipfel wieder Differenzen zwischen Washington und Seoul in den Vordergrund treten. Denn erstens hat Nordkorea unterschiedliche Priorität für die beiden Bündnispartner. Während Moon im verbleibenden Jahr seiner nicht erneuerbaren Amtszeit dringend einen Durchbruch mit Nordkorea sucht, steht das Thema für Washington nicht an oberster Stelle. Zweitens ist bislang unklar, wie sich die USA eine gemeinsame Umsetzung ihrer Nordkorea-Politik vorstellen: Wann und welche Anreize sollten die USA oder Südkorea dem Norden bieten? Welche Gegenforderungen stellen sie? Wie gehen sie mit Provokationen des Nordens um? Hier ist Uneinigkeit zwischen den Partnern programmiert.

Im Ringen um die richtige Strategie gegenüber Nordkorea werden auch Differenzen mit Japan ins Gewicht fallen. Tokio sieht die Erfolgschancen von Diplomatie mit Nordkorea eher skeptisch und wird darauf pochen, dass konkrete und unumkehrbare Schritte der Denuklearisierung von Nordkorea vollzogen werden, bevor Pjöngjang mit Zugeständnissen belohnt wird.

Große Differenzen bedeuten große Angriffsflächen

Die Bündnisse der USA mit Japan und Südkorea haben sich in der Vergangenheit als bemerkenswert belastbar erwiesen – sogar während der Amtszeit von Präsident Donald Trump. Trotz aller Harmonie, die auch das Treffen zwischen Biden und Moon ausstrahlen wird, bleiben die Herausforderungen für den Zusammenhalt und die Kohärenz der amerikanischen Bündnisse in Asien groß. Seit dem Amtsantritt der Biden-Administration mögen Konflikte über die finanzielle und militärische Lastenteilung nicht mehr wie unter Trump auf großer Bühne ausgetragen werden. Der weiterhin konfrontative Ansatz Washingtons gegenüber China und die einseitige Ausrichtung der amerikanischen Bündnisse auf diese Herausforderung könnten sich jedoch zu einem Spaltpilz entwickeln. Je ausgeprägter allerdings die Differenzen sind, desto größer sind auch die Angriffsflächen für China und Nordkorea, um das US-Bündnissystem zu schwächen.

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