»Digitalisierung – Cyber – Internet«: Die Rolle des Digitalen
in der internationalen Politik

Ein Teilnehmer der Botschafterkonferenz 2014 richtet die Kamera seines Smartphones auf Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. © dpa

Digitalisierung in der internationalen Politik umfasst alle außen- und sicherheitspolitischen Fragen, die mit Informations- und Kommunikationstechnologien zusammenhängen. Insbesondere stehen hier Fragen der Governance dieser Technologien, aber auch weitere außenpolitische Fragen im Fokus, die durch die Digitalisierung beeinflusst werden. Um das Themenfeld in seiner Gesamtheit bearbeiten zu können, bedarf es neben technischer auch eines breiten Spektrums an ökonomischer, politikwissenschaftlicher und sozialwissenschaftlicher Expertise. Auch wenn oft die Einzigartigkeit des Phänomens der Digitalisierung betont wird, bestehen Parallelen zu Governance-Herausforderungen in anderen globalisierten Politikfeldern wie der Umwelt- oder der Migrationspolitik.

Die Auseinandersetzung mit der Digitalisierung in der Außen- und Sicherheitspolitik hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Allerdings sind die Begrifflichkeiten in diesem Feld noch unscharf. Mal wird von »Cyber«, mal von »Digitalisierung«, mal von »Internet« gesprochen. Begriffe wie »Cybersicherheit« oder »Global Internet Governance« werden unterschiedlich interpretiert. Während »Cybersicherheitsstrategien« zunächst noch sehr eng auf den klassischen Sicherheitsbereich beschränkt waren, werden sie in Deutschland und Europa heute sehr viel breiter definiert und regulieren weit mehr als nur die Sicherheit der technischen Infrastruktur. Diese breite Verwendung betrifft auch den Begriff »Cyber«, der als Wortbestandteil häufig dazu dient, einen Zusammenhang mit digitalen Technologien herzustellen. »Internet Governance« wird von Einigen nur als die technische Verwaltung der Internetarchitektur verstanden, während andere sie als umfassende nationale und internationale Regulierung der digitalen Sphäre sehen. Für Außen- und Sicherheitspolitiker sind all diese Themen relevant. In der Auseinandersetzung darum kommt es jedoch entscheidend darauf an, die jeweils verwendeten Begrifflichkeiten zu hinterfragen und sich auf Definitionen zu verständigen.

Das Themendossier soll einen Beitrag dazu leisten, Orientierung in diesem komplexen Themenfeld zu bieten, das von Sorgfaltsverantwortung über das Völkerrecht und die Regulierung von Algorithmen und freie Meinungsäußerung bis hin zu Infrastrukturpolitik reicht. Im Kapitel »Digitale Außenpolitik« geht es zunächst um die Gestaltung digitaler Politikbereiche in bilateralen und multilateralen Zusammenhängen und die hierfür relevanten Akteure und ihre Strategien. Die Kapitel »Cybersicherheit«, »Politik und Gesellschaft« sowie »Recht / Menschenrechte« geben einen Überblick über die Herausforderungen in den jeweiligen Themenfeldern. In jedem der Kapitel findet sich eine Zusammenstellung aktueller Publikationen von SWP-Autorinnen und Autoren zum Thema.

Literatur

Markus Kaim

Alles hybrid, alles Cyber – Neue oder alte sicherheitspolitische Bedrohungen?

in: Volker Perthes (Hg.)
Ausblick 2017: »Krisenlandschaften«

Konfliktkonstellationen und Problemkomplexe internationaler Politik

Beiträge zu Sammelstudien 2017/S 01, Januar 2017, 64 Seiten, S. 19-22
Ben Wagner, Kilian Vieth

Was macht Cyber? Epistemologie und Funktionslogik von Cyber

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik (ZfAS), April 2016:9, S. 213–222
Annegret Bendiek

Sorgfaltsverantwortung im Cyberraum

Leitlinien für eine deutsche Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik

SWP-Studien 2016/S 03, März 2016, 34 Seiten
Ben Wagner, Patricia Mundus

Multistakeholder Governance and Nodal Authority – Understanding Internet Exchange Points

In: NoC Internet Governance Case Studies Series, Centre for Internet and Human Rights, January 2015
Christian Schaller

Internationale Sicherheit und Völkerrecht im Cyberspace

Für klarere Regeln und mehr Verantwortung

SWP-Studien 2014/S 18, Oktober 2014, 31 Seiten
 

SWP-Studien

Sebastian Schiek
Bewegung auf der Seidenstraße

Chinas »Belt and Road«-Initiative als Anreiz für zwischenstaatliche Kooperation und Reformen an Zentralasiens Grenzen


Hanns Günther Hilpert
Japans multiple Handelspolitik

Die Chancen des europäisch-japanischen Freihandelsabkommens