© Chintung Lee/Shutterstock.com
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Staaten sind in höchst unterschiedlicher Weise von Wanderungsbewegungen betroffen. Die historischen Wanderungserfahrungen, der Umfang und die Struktur der Zu- und Abwanderung und die damit verbundenen politischen Herausforderungen unterscheiden sich oft grundlegend. Dementsprechend lassen sich der Stand und die Entwicklungstrends der nationalen Migrations- und Asylpolitiken nur schwer vergleichend erfassen. Gleichwohl ist Wissen über die nationalen Migrations- und Flüchtlingspolitiken unverzichtbar, um das Verhalten der Staaten in der regionalen und internationalen Zusammenarbeit zu verstehen.
In ihrem Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung beschlossen, einen Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen einzusetzen. Diese Position sollte nun umgehend besetzt werden, um die dringend benötigte partnerschaftliche Migrationspolitik voranzutreiben, meint Steffen Angenendt.
Die Bundesregierung sollte Lukaschenkos Erpressung ins Leere laufen lassen, indem sie zeigt, dass sie eine solche Zuwanderung bewältigen kann. Sie sollte sich auch für humanitäre Hilfe, neue Sanktionen und für Informationskampagnen in den Herkunftsländern einsetzen, meinen Steffen Angenendt, David Kipp und Janis Kluge.
Beitrag zu einer Sammelstudie 2021/S 15, 30.09.2021, 134 Seiten, S. 89–92
Lehren aus den Erfahrungen in Jordanien und Libanon
doi:10.18449/2021A61
Eine neue SWP-Studie setzt sich mit den Zielkonflikten deutscher und europäischer Rückkehrpolitik mit anderen Politikfeldern auseinander. Im Interview erläutern die Autorinnen Nadine Biehler, Anne Koch und Amrei Meier ihre Studienergebnisse.
Ein außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischer Beipackzettel
doi:10.18449/2021S12
