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Aus der Not geboren: Nord- und Südkorea nähern sich wieder an

Kurz gesagt, 11.08.2021 Forschungsgebiete

Nach mehr als einem Jahr Funkstille kommunizieren Nord- und Südkorea wieder miteinander. Die Staatschefs Moon Jae-in und Kim Jong Un tauschen seit April persönliche Briefe aus. Das ist ein Fortschritt, aber kein Durchbruch, meint Eric J. Ballbach.

Als der südkoreanische Staatschef Moon Jae-in vor seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Mai die Agenda für sein letztes Amtsjahr vorstellte, bezeichneten sie einige Beobachter als idealistisch, manche gar als illusorisch. Moon hatte neben der Corona-Krise und der wirtschaftlichen Erholung auch über die Aussöhnung mit Nordkorea gesprochen. In der Tat hatten sich die Beziehungen beider Länder nach einer Entspannungsphase 2018 und 2019 spürbar verschlechtert. Neben dem Scheitern des zweiten Gipfeltreffens zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump nahm Nordkorea auch die wiederholten Ballonaktionen, mit denen südkoreanische Aktivistinnen und Aktivisten unter anderem die Menschenrechtssituation in Nordkorea anprangerten, zum Anlass, alle Kommunikationsverbindungen zu trennen und das innerkoreanische Verbindungsbüro in Kaesong zu sprengen.

Ende Juli verkündete das Präsidialamt in Seoul jedoch, dass Moon Jae-in und Kim Jong Un bereits seit April 2021 wieder in direktem Kontakt stehen. In ihrem Briefaustausch haben beide vereinbart, das Vertrauen zwischen den zwei Seiten wiederherzustellen und die Beziehungen zu verbessern. An dem symbolträchtigen Datum des 27. Juli, dem 68. Jahrestag der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens zur Beendigung des Koreakriegs, gaben Nord- und Südkorea bekannt, dass sie sich auf die Wiederherstellung aller innerkoreanischen Kommunikationskanäle geeinigt haben. Seither findet ein täglicher Austausch über die wiedereröffnete Hotline zwischen beiden Staatschefs statt.

Warum Nordkorea wieder mit Südkorea spricht

Für die Moon-Administration ist die Wiederaufnahme der Kommunikation mit Nordkorea ein Kernbestandteil ihrer auf Einbindung und Kooperation abzielenden Nordkoreapolitik, die der südkoreanische Präsident trotz zahlreicher Widerstände und Herausforderungen auch in seinem letzten Amtsjahr voranzutreiben versucht. »Ich sehe das verbleibende Jahr als letzte Gelegenheit, von einem unvollkommenen Frieden zu einem unumkehrbaren zu kommen«, sagte er im Mai in einer Ansprache anlässlich seines vierjährigen Amtsjubiläums. Ob dies gelingen wird, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welche Ziele Nordkorea mit der Wiederaufnahme des Dialogs verfolgt. Zwar hat es sich abgesehen von einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA nicht explizit zu seinen Motiven geäußert. Die Entwicklungen der vergangenen Monate lassen jedoch darauf schließen, dass nicht der Wunsch nach innerkoreanischer Aussöhnung, sondern die prekäre wirtschaftliche Situation in Nordkorea hinter der jüngsten Annäherung steht.

Wie ernst die wirtschaftliche Lage in Nordkorea ist, belegen nicht zuletzt wiederholte Äußerungen Kim Jong Uns. So räumte er im April 2021 in einem beispiellosen Schritt ein, dass sein Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes gescheitert ist. »Das Ziel der fünfjährigen nationalen Wirtschaftsentwicklungsstrategie wurde in fast allen Sektoren weit verfehlt«, zitierte die KCNA aus seiner Eröffnungsrede auf dem achten Kongress der Partei der Arbeit Koreas. Im Rahmen einer Gedenkfeier an den Koreakrieg im Juli 2021 attestierte er, dass die Covid-19-Pandemie und die internationalen Sanktionen eine »Krise des Elends« ausgelöst hätten, die in ihrer Dramatik dem Konflikt in den 1950er-Jahren in nichts nachstünden. Ende Juli meldete die südkoreanische Zentralbank, dass Nordkoreas Wirtschaft im Jahr 2020 den stärksten Rückgang seit 23 Jahren erlitten hat. Und nach Angaben des Welternährungsprogramms fehlen dem Land rund 860.000 Tonnen Lebensmittel.

Die jüngste Wiederaufnahme der Kommunikation mit Südkorea, die nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes auf das Ersuchen Kim Jong Uns erfolgte, könnte daher darauf abzielen, Hilfe von der internationalen Gemeinschaft zu bekommen. Nicht nur ist sich Pjöngjang der Haltung der südkoreanischen Regierung bewusst, die wiederholt Hilfsangebote an den Norden machte. Auch dienten die innerkoreanischen Beziehungen Nordkorea wiederholt als »Sprungbrett« zur Wiederaufnahme der Beziehungen mit den USA. So ist die Annäherung des Nordens nach Angaben des südkoreanischen Geheimdienstes auch mit der Erwartung verbunden, dass Seoul eine proaktive Rolle bei der Wiederbelebung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA spielt. Hierfür spricht auch, dass Südkoreas stellvertretender Vereinigungsminister Choi Young-jun im September eine Reise nach Washington plant, »um einen Konsens über die Nordkorea-Politik zu erzielen, nachdem die innerkoreanischen Kommunikationslinien wiederhergestellt wurden«, wie ein Sprecher des Wiedervereinigungsministeriums betont. Nordkorea testet, ob Diplomatie sowohl mit Südkorea als auch mit den USA funktioniert, insbesondere im Hinblick auf Ausnahmeregelungen von den internationalen Sanktionen für die innerkoreanische wirtschaftliche Zusammenarbeit, für die sich auch Südkorea einsetzt.

Keine grundlegende Änderung in Sicht

Die Wiederherstellung der Kommunikationskanäle zwischen Nord- und Südkorea ist zweifelsohne zu begrüßen. Gleichwohl bleiben die grundlegenden Herausforderungen auf der koreanischen Halbinsel bestehen. So zum Beispiel die Abhängigkeit der innerkoreanischen von den US-Nordkorea-Beziehungen und unterschiedliche Vorstellungen zur Lösung der Nuklearfrage. Es gibt also noch viele Hürden auf dem Weg zu einer Wiederaufnahme von Verhandlungen – sowohl zwischen Seoul und Pjöngjang als auch zwischen den USA und Nordkorea. Dabei scheint Nordkorea nicht aus einem politischen Willen zur Aussöhnung, sondern vielmehr aufgrund seiner akuten Notlage zu handeln. Dies öffnet einerseits zwar Räume für Kooperationen. Andererseits ist vor diesem Hintergrund die Dauerhaftigkeit dieser Kommunikationsinitiative in Frage zu stellen. Die anstehenden Militärübungen zwischen den USA und Südkorea werden die Belastbarkeit des gegenwärtigen Dialogs auf die Probe stellen. Die nächsten Wochen werden daher entscheidend dafür sein, ob es zu diplomatischen Fortschritten zwischen Pjöngjang, Seoul und Washington kommt oder ob die Kommunikation zwischen Nord- und Südkorea wieder eingestellt wird.

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