Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

© AB Visual Arts/Shutterstock.com
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Der starke Anstieg der irregulären Zuwanderung über das Mittelmeer nach Europa im Jahr 2015 hat das Thema auf der europäischen Agenda ganz nach oben gerückt. Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst inzwischen eine große Anzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Die Komplexität des Politikfeldes wird dadurch erhöht, dass die Zuständigkeitsbereiche und Kompetenzen außen-, sicherheits-, entwicklungs- und wirtschaftspolitischer sowie humanitärer Akteure häufig nicht klar voneinander abgegrenzt sind. Einerseits ist es erklärtes Ziel der EU-Kommission – gerade im Hinblick auf die Kooperation mit migrationspolitisch bedeutenden Partnerstaaten – einen möglichst umfassenden Ansatz zu verwirklichen. Anderseits birgt dies das Risiko EU-interner Interessenkonflikte und hat in der Vergangenheit zu widersprüchlichen Schwerpunktsetzungen und zu schleppender Umsetzung geführt, bis hin zur gegenwärtigen Krise des gemeinsamen Asylsystems.

Literatur

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Dušan Reljić

»Alle zwei Minuten emigriert ein Mensch aus dem Westbalkan in die EU«

Mit den bestehenden Instrumenten ihrer Erweiterungspolitik gelingt es der EU nicht, zur Verbesserung der Lebensverhältnisse auf dem Westbalkan beizutragen. Im Interview spricht Dušan Reljić über die prekäre Situation in der Region und die Verantwortung der EU in diesem Zusammenhang.

Kurz gesagt, 04.02.2020
Sinem Adar

EU-Turkey Cooperation over Migration

Despite its recent threats, Ankara is signalling interest in cooperating on migration governance. In the likely continuation of the Statement, the EU should link the implementation of the Statement to issues of rule of law. An Assessment by Sinem Adar

Point of View, 24.01.2020
Sinem Adar

Repatriation to Turkey’s “Safe Zone” in Northeast Syria

Ankara’s Goals and European Concerns

SWP Comment 2020/C 01, Januar 2020, 4 Seiten

doi:10.18449/2020C01

Raphael Bossong

Der Ausbau von Frontex

Symbolische Maßnahmen und langfristige Veränderungen im EU‑Grenzschutz

SWP-Aktuell 2019/A 66, November 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A66

Evita Schmieg

Zusammenhänge zwischen Handelspolitik und Migration

Ein Aktionsfeld für die EU

SWP-Studie 2019/S 22, September 2019, 35 Seiten

doi:10.18449/2019S22

Raphael Bossong

Neue Regierung in Italien: Jetzt das Zeitfenster für Fortschritte in der EU-Migrationspolitik nutzen

Der Regierungswechsel in Italien bietet die Chance, die Krise der EU im Umgang mit irregulärer Migration gemeinsam mit Rom zu entschärfen. Doch die Zeit drängt, meint Raphael Bossong.

Kurz gesagt, 30.08.2019
Annegret Bendiek, Raphael Bossong

Grenzverschiebungen in Europas Außen- und Sicherheitspolitik

Rechtsstaatliche Defizite überwinden

SWP-Studie 2019/S 19, August 2019, 31 Seiten

doi:10.18449/2019S19

Wolfram Lacher, Melanie Müller, Dirk Hamann

Europas Wüstenfestung

Niger bekommt viel Aufmerksamkeit des Westens. Doch massives Sicherheitsengagement droht das Land zu destabilisieren

in: IP-Zeitschrift, März/April 2019, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik. e.V. (Hrsg.): 74-79., 6 Seiten
David Kipp, Melanie Müller

Der europäischen Migrationspolitik fehlt der Realitätsbezug

In der Migrationspolitik agiert die EU im Krisenmodus und setzt vor allem auf Abschottung – zu Unrecht, wie David Kipp und Melanie Müller darlegen. Sie nennen vier Umstände, die in einer sachlichen Debatte über eine nachhaltige Migrationspolitik eine Rolle spielen sollten.

Kurz gesagt, 13.11.2018
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Neue Bücher

Annegret Bendiek
Europa verteidigen

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union


Hanns Maull (Hg.)
The Rise and Decline of the Post-Cold War Order