Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

© AB Visual Arts/Shutterstock.com
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Der starke Anstieg der irregulären Zuwanderung über das Mittelmeer nach Europa im Jahr 2015 hat das Thema auf der europäischen Agenda ganz nach oben gerückt. Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst inzwischen eine große Anzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Die Komplexität des Politikfeldes wird dadurch erhöht, dass die Zuständigkeitsbereiche und Kompetenzen außen-, sicherheits-, entwicklungs- und wirtschaftspolitischer sowie humanitärer Akteure häufig nicht klar voneinander abgegrenzt sind. Einerseits ist es erklärtes Ziel der EU-Kommission – gerade im Hinblick auf die Kooperation mit migrationspolitisch bedeutenden Partnerstaaten – einen möglichst umfassenden Ansatz zu verwirklichen. Anderseits birgt dies das Risiko EU-interner Interessenkonflikte und hat in der Vergangenheit zu widersprüchlichen Schwerpunktsetzungen und zu schleppender Umsetzung geführt, bis hin zur gegenwärtigen Krise des gemeinsamen Asylsystems.

Literatur

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Raphael Bossong

Der Ausbau von Frontex

Symbolische Maßnahmen und langfristige Veränderungen im EU‑Grenzschutz

SWP-Aktuell 2019/A 66, November 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A66

Evita Schmieg

Zusammenhänge zwischen Handelspolitik und Migration

Ein Aktionsfeld für die EU

SWP-Studie 2019/S 22, September 2019, 35 Seiten

doi:10.18449/2019S22

Raphael Bossong

Neue Regierung in Italien: Jetzt das Zeitfenster für Fortschritte in der EU-Migrationspolitik nutzen

Der Regierungswechsel in Italien bietet die Chance, die Krise der EU im Umgang mit irregulärer Migration gemeinsam mit Rom zu entschärfen. Doch die Zeit drängt, meint Raphael Bossong.

Kurz gesagt, 30.08.2019
Annegret Bendiek, Raphael Bossong

Grenzverschiebungen in Europas Außen- und Sicherheitspolitik

Rechtsstaatliche Defizite überwinden

SWP-Studie 2019/S 19, August 2019, 31 Seiten

doi:10.18449/2019S19

Wolfram Lacher, Melanie Müller, Dirk Hamann

Europas Wüstenfestung

Niger bekommt viel Aufmerksamkeit des Westens. Doch massives Sicherheitsengagement droht das Land zu destabilisieren

in: IP-Zeitschrift, März/April 2019, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik. e.V. (Hrsg.): 74-79., 6 Seiten
David Kipp, Melanie Müller

Der europäischen Migrationspolitik fehlt der Realitätsbezug

In der Migrationspolitik agiert die EU im Krisenmodus und setzt vor allem auf Abschottung – zu Unrecht, wie David Kipp und Melanie Müller darlegen. Sie nennen vier Umstände, die in einer sachlichen Debatte über eine nachhaltige Migrationspolitik eine Rolle spielen sollten.

Kurz gesagt, 13.11.2018
Raphael Bossong, Tobias Etzold

Die Zukunft von Schengen

Binnengrenzkontrollen als Herausforderung für die EU und die nordischen Staaten

SWP-Aktuell 2018/A 53, Oktober 2018, 8 Seiten
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Neue Bücher

Annegret Bendiek
Europa verteidigen

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union


Hanns Maull (Hg.)
The Rise and Decline of the Post-Cold War Order