Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

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Der starke Anstieg der irregulären Zuwanderung über das Mittelmeer nach Europa im Jahr 2015 hat das Thema auf der europäischen Agenda ganz nach oben gerückt. Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst inzwischen eine große Anzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Die Komplexität des Politikfeldes wird dadurch erhöht, dass die Zuständigkeitsbereiche und Kompetenzen außen-, sicherheits-, entwicklungs- und wirtschaftspolitischer sowie humanitärer Akteure häufig nicht klar voneinander abgegrenzt sind. Einerseits ist es erklärtes Ziel der EU-Kommission – gerade im Hinblick auf die Kooperation mit migrationspolitisch bedeutenden Partnerstaaten – einen möglichst umfassenden Ansatz zu verwirklichen. Anderseits birgt dies das Risiko EU-interner Interessenkonflikte und hat in der Vergangenheit zu widersprüchlichen Schwerpunktsetzungen und zu schleppender Umsetzung geführt, bis hin zur gegenwärtigen Krise des gemeinsamen Asylsystems.

Literatur

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Minna Ålander, Sophia Russack

Member states’ expectations towards the German Council Presidency

Working Paper Research Division EU/Europe 2020/ No. 01, July 2020, 26 Pages

doi:10.18449/2020WP07

David Kipp, Nadine Knapp, Amrei Meier

Negative Sanktionen und auswärtige EU‑Migrationspolitik

»Less for less« führt nicht zum Ziel

SWP-Aktuell 2020/A 54, Juni 2020, 4 Seiten

doi:10.18449/2020A54

Raphael Bossong

EU-Grenzsicherung in Zeiten der Pandemie

Die Wiederherstellung des Schengen-Regimes unter den Vorzeichen alter Interessenkonflikte und neuer Anforderungen für den Gesundheitsschutz

SWP-Aktuell 2020/A 45, Juni 2020, 8 Seiten

doi:10.18449/2020A45

Sinem Adar

Reflections on EU-Turkey Cooperation over Migration Governance: Prioritizing Refugee Lives andRights

in: Snapshot Analyses on the “Refugee Deal”: Four Years After the EU-Turkey Statement, MERGE, May 2020
Sinem Adar, Steffen Angenendt, Muriel Asseburg, Raphael Bossong, David Kipp

Das Flüchtlingsdrama in Syrien, der Türkei und Griechenland

Warum ein umfassender Ansatz nötig ist

SWP-Aktuell 2020/A 22, März 2020, 8 Seiten

doi:10.18449/2020A22

Raphael Bossong

EU-Flüchtlingspolitik: Drei-Punkte-Plan für Brüssel und Athen

Griechenland und die EU müssen schnell handeln, ohne Rechtspopulisten zu stärken oder Pfeiler des europäischen Rechts einzureißen. Ein Kommentar von Raphael Bossong.

Kurz gesagt, 03.03.2020
Sinem Adar

Idlib’s Unfolding Humanitarian Catastrophe

Turkey’s decision to open its borders with Europe is a tactic to pressure the EU for support in Idlib. Despite Ankara’s violations of democratic norms, the humanitarian situation in Idlib requires the international community’s support. An assessment by Sinem Adar.

Point of View, 02.03.2020
Salim Çevik

Short- and Long-Term Impacts of the Escalation in Idlib

The current escalation in Idlib between Turkish and Russian-backed Syrian forces has two dimensions: the immediate Turkish involvement in Syria and the broader Turkish-Russian rapprochement. An assessment by Salim Çevik.

Point of View, 12.02.2020
Dušan Reljić

»Alle zwei Minuten emigriert ein Mensch aus dem Westbalkan in die EU«

Mit den bestehenden Instrumenten ihrer Erweiterungspolitik gelingt es der EU nicht, zur Verbesserung der Lebensverhältnisse auf dem Westbalkan beizutragen. Im Interview spricht Dušan Reljić über die prekäre Situation in der Region und die Verantwortung der EU in diesem Zusammenhang.

Kurz gesagt, 04.02.2020
Sinem Adar

EU-Turkey Cooperation over Migration

Despite its recent threats, Ankara is signalling interest in cooperating on migration governance. In the likely continuation of the Statement, the EU should link the implementation of the Statement to issues of rule of law. An Assessment by Sinem Adar

Point of View, 24.01.2020
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