Europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

© AB Visual Arts/Shutterstock.com
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Der starke Anstieg der irregulären Zuwanderung über das Mittelmeer nach Europa im Jahr 2015 hat das Thema auf der europäischen Agenda ganz nach oben gerückt. Die Migrations- und Flüchtlingspolitik der EU umfasst inzwischen eine große Anzahl unterschiedlicher Instrumente und Abkommen. Die Komplexität des Politikfeldes wird dadurch erhöht, dass die Zuständigkeitsbereiche und Kompetenzen außen-, sicherheits-, entwicklungs- und wirtschaftspolitischer sowie humanitärer Akteure häufig nicht klar voneinander abgegrenzt sind. Einerseits ist es erklärtes Ziel der EU-Kommission – gerade im Hinblick auf die Kooperation mit migrationspolitisch bedeutenden Partnerstaaten – einen möglichst umfassenden Ansatz zu verwirklichen. Anderseits birgt dies das Risiko EU-interner Interessenkonflikte und hat in der Vergangenheit zu widersprüchlichen Schwerpunktsetzungen und zu schleppender Umsetzung geführt, bis hin zur gegenwärtigen Krise des gemeinsamen Asylsystems.

Literatur

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Wolfram Lacher, Melanie Müller, Dirk Hamann

Europas Wüstenfestung

Niger bekommt viel Aufmerksamkeit des Westens. Doch massives Sicherheitsengagement droht das Land zu destabilisieren

in: IP-Zeitschrift, März/April 2019, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik. e.V. (Hrsg.): 74-79., 6 Seiten
David Kipp, Melanie Müller

Der europäischen Migrationspolitik fehlt der Realitätsbezug

In der Migrationspolitik agiert die EU im Krisenmodus und setzt vor allem auf Abschottung – zu Unrecht, wie David Kipp und Melanie Müller darlegen. Sie nennen vier Umstände, die in einer sachlichen Debatte über eine nachhaltige Migrationspolitik eine Rolle spielen sollten.

Kurz gesagt, November 2018
Raphael Bossong, Tobias Etzold

Die Zukunft von Schengen

Binnengrenzkontrollen als Herausforderung für die EU und die nordischen Staaten

SWP-Aktuell 2018/A 53, Oktober 2018, 8 Seiten
Raphael Bossong

Asylpolitik: Schritte zur Deeskalation im Innern der EU

Der deutsche »Asylkompromiss« kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es kein »abgestimmtes« europäisches Vorgehen gibt. Raphael Bossong nennt vier Handlungsfelder, in denen die EU auf dem Weg zu einer sachlichen Asylpolitik Fortschritte machen muss.

Kurz gesagt, Juli 2018
Raphael Bossong

Intelligente Grenzen und interoperable Datenbanken für die innere Sicherheit der EU

Umsetzungsrisiken und rechtsstaatliche Anforderungen

SWP-Studie 2018/S 04, April 2018, 34 Seiten
Anne Koch, Annette Weber, Isabelle Werenfels (Hg.)

Migrationsprofiteure?

Autoritäre Staaten in Afrika und das europäische Migrationsmanagement

SWP-Studie 2018/S 03, April 2018, 81 Seiten
David Kipp, Anne Koch

Auf der Suche nach externen Lösungen: Instrumente, Akteure und Strategien der migrationspolitischen Kooperation Europas mit afrikanischen Staaten

in: Anne Koch, Annette Weber, Isabelle Werenfels (Hg.)
Migrationsprofiteure?

Autoritäre Staaten in Afrika und das europäische Migrationsmanagement

Beiträge zu Sammelstudien 2018/S 03, April 2018, 81 Seiten, S. 11-24
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SWP-Aktuell

Luca Miehe, Stephan Roll
Drei Szenarien zur Entwicklung des Sisi‑Regimes in Ägypten

Entwicklungsdiktatur, Mubarak 2.0 oder schneller Zusammenbruch?


Melanie Müller, Laura Kotzur
Stadt, Land, Frust

Die Debatte über eine Landreform in Südafrika


SWP-Studien

Günter Seufert
Ein Präsidialsystem »türkischer Art«

Konzentration der Macht auf Kosten politischer Gestaltungskraft


Sabine Fischer
Der Donbas-Konflikt

Widerstreitende Narrative und Interessen, schwieriger Friedensprozess