Centralisation of power has eroded state capacity
doi:10.18449/2023C19
doi:10.18449/2023C07
In Südosteuropa sind 2023 mehrere Wahlen angesetzt. Noch ist nicht abzusehen, welchen Einfluss der russische Krieg gegen die Ukraine auf das Wahlverhalten in den einzelnen Ländern haben wird. Die Karten werden neu gemischt – und doch könnte vieles beim Alten bleiben, meint Jens Bastian.
Prosecution of Istanbul mayor is the latest in a series of moves designed to abolish the competitive dimension of Turkey’s political system, argue Salim Çevik and Aslı Aksoy.
Nach Luftangriffen auf kurdische Ziele in Syrien und Irak droht der türkische Präsident mit einer Bodenoffensive. Erdoğan versucht damit, sich innen- und geopolitisch besser aufzustellen, meint Aslı Aksoy.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Fehler eingestanden. Nach dem Erdbeben im Südosten der Türkei kam Hilfe vielerorts zu spät. Die Opposition hofft nun auf einen Machtwechsel, ob es bei der Wahl Mitte Mai dazu kommt, ist allerdings völlig offen.
Auch einige Wochen nach der Erdbebenkatastrophe im Südosten des Landes kommt die Türkei nicht zur Ruhe. Angesichts der für Mitte Mai geplanten Wahlen ist es an der Zeit, eine Bilanz der 20-jährigen Amtszeit Recep Tayyip Erdoğans als Präsident und Ministerpräsident zu ziehen. Wie fällt sie aus, innen- wie auch außenpolitisch? Vier Thesen auf dem Prüfstand.
Die jahrzehntealten Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei hatten sich in den letzten Monaten zugespitzt. Bis hin zu türkischen Drohungen mit einem Raketenangriff. Dann bebte am 06. Februar 2023 in der Türkei die Erde und die schrecklichen Bilder erreichten auch die Griechen. Premier Mitsotakis hat mit Präsident Erdoğan telefoniert - es war der erste direkte Kontakt seit zehn Monaten. Griechische Helfer haben zusammen mit türkischen Rettern Menschen aus den Trümmern geborgen. Die Bilder davon lösten in den sozialen Medien eine Solidaritätswelle aus. Athens Außenminister Dendias ist als erster EU-Politiker ins Erdbebengebiet gereist. In Antakya umarmte er seinen türkischen Amtskollegen. Ob es auch zu langfristigen Lösungen für die zentralen Konfliktthemen der beiden Länder kommt, bleibt abzuwarten.