EU-Energiekommissarin Kadri Simson während einer Pressekonferenz in der EU-Zentrale in Brüssel
© picture alliance / AA | Dursun Aydemir
EU-Energiekommissarin Kadri Simson während einer Pressekonferenz in der EU-Zentrale in Brüssel
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Die europäische Dimension der Energiepolitik hat in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Jahr 2009 hat die Europäische Union einen expliziten energiepolitischen Gestaltungsauftrag. Jedoch kollidieren die Interessen der EU-Kommission vor allem im Bereich der Energiemarktintegration häufig mit den Präferenzen der EU-Mitgliedstaaten, die auf ihre (primärrechtlich verankerte) nationale Souveränität bei der Gestaltung des Energiemixes nicht verzichten wollen. Zudem unterscheiden sich die energiepolitischen Strategien der 27 EU-Mitgliedstaaten noch immer erheblich. Der Umgang mit der Kernenergie, die Zukunft der erneuerbaren Energien, Fragen des Netzausbaus oder ein gemeinsames Vorgehen im Bereich der Versorgungssicherheit gehören zu einer Auswahl von Themen, die die europäische Energiepolitik im Rahmen der Energieunion bearbeitet. Sie werden auch die Ausgestaltung des von der Europäischen Kommission verkündeten Green Deal und das wirtschaftliche Erholungsprogramm nach der Coronakrise prägen.
Das EU-Ölembargo hat politische Signalwirkung, aber nur verzögerten Einfluss auf die russische Wirtschaft. Bei der Erwägung weiterer Energiesanktionen sollte die EU Erwartungen managen und realistischer handeln – vor allem in einem Bereich, meint Jacopo Pepe.
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Beitrag zu einer Sammelstudie 2021/S 15, 30.09.2021, 134 Seiten, S. 85–88
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