© picture alliance / dpa | Roman Pilipey
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Die Ukraine befindet sich seit 2014 in einem anhaltenden Konflikt mit Russland, der schon in den vergangenen Jahren bedeutende Auswirkungen auf die ukrainische Innenpolitik und Gesellschaft hatte. So identifizieren sich seitdem deutlich mehr Ukrainer mit ihrem Staat und seinen Symbolen. Darüber hinaus wurden russlandfreundliche Parteien und Politiker marginalisiert und der öffentliche Raum de-kommunisiert. Im folgenden Unterkapitel wird aufgezeigt, wie sich die erneute kriegerische Eskalation des Konflikts, die Ausrufung des Kriegsrechts und die Generalmobilmachung seit Ende Februar auf Politik und Gesellschaft auswirken. Zu den wichtigsten Entwicklungen gehören die neue Geschlossenheit der politischen Elite, das Verbot pro-russischer Parteien, die bedeutende Rolle zivilgesellschaftlicher Aktivitäten undder Widerstand in den besetzten Gebieten.
Trotz des andauernden Kriegszustands in der Ukraine funktionieren die demokratischen Prozesse weiter. Was hält das Land zusammen? Wie sieht es mit den Reformvorhaben aus und welche Chancen hat die Ukraine als EU-Beitrittskandidat? Darüber diskutiert André Härtel mit Dominik Schottner.
Entwicklung hin zum »populistischen Autoritarismus«?
doi:10.18449/2022A09