Völkerrecht & Menschenrechte

Foto von Siarhei Horbach auf https://unsplash.com/
CCTV white, Foto von Siarhei Horbach auf  https://unsplash.com/

Die Digitalisierung stellt auch das Völkerrecht vor neue Herausforderungen. Mit Blick auf die vielfältige Nutzung digitaler Technologien durch staatliche wie nicht-staatliche Akteure gilt es zu prüfen, inwieweit bestehende Normenordnungen hierauf Anwendung finden und in welchen Hinsichten diese weiterzuentwickeln sind. Für das Verhältnis der Staaten zueinander bilden dabei die UN-Charta sowie das humanitäre Völkerrecht einen zentralen völkerrechtlichen Rahmen. Themen sind hier etwa die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kommunikationsüberwachung durch Nachrichtendienste oder Vorgaben zur Begrenzung staatlicher Cyber-Angriffe.

Zunehmend diskutiert wird zudem die Bedeutung der Digitalisierung für die Menschenrechte. Mit Blick etwa auf das Recht auf Meinungsfreiheit oder das Recht auf Privatsphäre ist zu klären, ob die bestehenden Normen an neue Entwicklungen – etwa durch »big data«, »künstliche Intelligenz« oder Internet-Filter – angepasst werden müssen. Hinzu kommt die Frage, wie sich diese Rechte unter den Bedingungen globaler digitaler Kommunikationsnetze effektiv schützen lassen.

Literatur

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Christian Schaller

Aktive Cyberabwehr und Notstand im Völkerrecht

in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht (GSZ), 1 (2018) 2, S. 57–61
Thorsten Thiel, Daniel Jacob (Hg.)

Politische Theorie und Digitalisierung

Baden-Baden: Nomos, 2017, 300 Seiten
Matthias Schulze

Verschlüsselung in Gefahr

Weltweit schwächen Staaten die Cyber-Sicherheit – Deutschland sollte dagegenhalten

SWP-Aktuell 2017/A 56, August 2017, 4 Seiten
Ben Wagner

Global Free Expression? Governing the Boundaries of Internet Content

Springer International Publishing, Heidelberg 2016
Christian Schaller

Detaillierte Regeln für die Auslands­überwachung

Auch nach Reform des BND-Gesetzes bleibt rechtlicher und politischer Klärungsbedarf

SWP-Aktuell 2016/A 66, Oktober 2016, 4 Seiten
Christian Schaller

Kommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst

Rechtlicher Rahmen und Regelungsbedarf

SWP-Studie 2016/S 07, April 2016, 39 Seiten
Ben Wagner

Digitale Debatte - Könnt Ihr Mich Hören?

in: Süddeutsche Zeitung, 14.09.2015, 18:59 Uhr (online)
Annegret Bendiek

Am Ende werden Gerichte entscheiden! Die Streitigkeiten um Datensicherheit und Datenschutz in der transatlantischen Partnerschaft

in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, July 2015, Volume 8, Issue 3, S. 335-345 (online)
Robin Geiß

Völkerrecht Im „Cyberwar“

Militärische Cyberoperationen bedrohen nicht nur Zivilisten, sondern fordern auch zentrale Grundannahmen des Völkerrechts heraus

in: Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), 30.03.2015 (online)
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