Eckpunkte einer strategischen Neuausrichtung
SWP-Studie 2009/S 10, 15.03.2009, 47 Seiten ForschungsgebieteAfrika südlich der Sahara ist in den vergangenen zehn Jahren zunehmend in den Fokus der deutschen Außenpolitik gerückt. Die Region hat einen Zuwachs an strategischer Bedeutung erfahren, mit dem sich der über Jahrzehnte bestimmende Blick überholt hat, der auf humanitäre und entwicklungspolitische Fragen wie Bürgerkriege und regionale Konfliktsysteme, Zerfall staatlicher Ordnung, Migration, Terrorismus und internationale Kriminalität fokussiert hat. Dies zeigt sich auch darin, dass Afrika einen Schwerpunkt der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bildet.
Vor diesem Hintergrund sollte die Bundesregierung ihre Afrikapolitik stärker inhaltlich und strategisch ausgestalten. Die Entwicklung eines strategischen Überbaus macht es unerlässlich, Deutschlands afrikapolitische Interessen und Ziele genauer zu bestimmen. Darauf aufbauend schlägt die Studie eine Reihe von Kriterien vor, anhand derer die deutsche Afrikapolitik ihre funktionalen und regionalen Prioritäten setzen könnte.
In funktionaler Hinsicht werden die Effektivierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, die Herstellung von Frieden und Sicherheit, die Förderung effektiver Staatlichkeit, die Regulierung von Migration und die Erhaltung der Biodiversität in Afrika als Prioritäten identifiziert. Hinsichtlich der regionale Prioritäten wird eine Liste von Ländern mit großem Gewicht vorgeschlagen, die eine zentrale Rolle bei der Umsetzung bzw. Blockade der inhaltlichen Prioritäten deutscher Außenpolitik spielen. Sie sollten im Mittelpunkt deutscher Afrikapolitik stehen. Im letzten Teil schlagen die Autoren eine Reihe von Schritten vor, um die Strukturen und Instrumente deutscher Afrikapolitik an die Erfordernisse der strategischen Neuausrichtung anzupassen.