© UN Photo by Evan Schneider
© UN Photo by Evan Schneider
Die Furcht vor Klimaflüchtlingen, zerfallenden Staaten oder Kriegen um Nahrungsmittel und Wasser infolge des Klimawandels lässt diesen mittlerweile als Sicherheitsbedrohung erscheinen. Als zunehmende Gefahr gelten zudem die sogenannten Kipp-Punkte ("tipping points"), deren Überschreitung den Klimawandel stark beschleunigen und Teile des Erdsystems irreversibel verändern würde. Klimawandel als Sicherheitsproblem berührt dabei unterschiedliche Politikfelder. Hierzu gehören die klassische Verteidigungspolitik mit einem engen Sicherheitsbegriff genauso wie die präventive Sicherheits- und Entwicklungspolitik und deren Verhältnis zum Klimaregime unter der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC). Für die Außenpolitik stellt die klimabedingte Sicherheitsproblematik eine neue Herausforderung dar. Sie erfordert vor allem kooperative Politikansätze, die den Bedarf an sicherheitspolitischen Eingriffen gering halten.
Von Januar 2019 bis Dezember 2020 hatte Deutschland einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne und führte die Debatte über die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels fort, die zuvor bereits von anderen Mitgliedern im Sicherheitsrat vorangetrieben wurde. Die Bemühungen, auf den Klimawandel als Gewaltmultiplikator einzugehen, werden von den kleinen Inselstaaten und weiteren Entwicklungsländern begrüßt, von Russland und China aber sehr skeptisch gesehen. Bereits unter dem deutschen Vorsitz 2011 war es dennoch gelungen, eine Stellungnahme des Sicherheitsratspräsidenten zum Thema zu verabschieden. 2017 wurde in der Tschad-See-Resolution der Klimawandel als ein Treiber für die gewaltsamen Konflikte in der Region benannt. Während seiner Ratspräsidentschaft im Juli 2020 organisierte Deutschland eine offene Debatte zu diesem Thema. Auch das Vereinigte Königreich hielt im Februar 2021 eine offene Debatte zu Klima und Sicherheits ab. Norwegen und andere nicht-ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates haben ebenfalls eine erneute Priorisierung von Klimarisiken im Rat für 2021 gefordert.
Peace Lab des Beirats Zivile Krisenprävention
Climate Security Expert Network
Carbon Brief Explainer: Nine "tipping points" that could be triggered by climate change
Planetary Security Initiative (PSI) der Niederlande
„Climate policy as an approach for security“ Interview mit Susanne Dröge (Video englisch)
G7-Climate-for-Peace Plattform
Zu Beginn der zweiten Phase der Befüllung der »Grand-Ethiopian-Renaissance-Talsperre«, kurz »Gerd«, streiten die Nil-Anrainer Ägypten, Äthiopien und Sudan noch immer über Nutzung und Verteilung des Nilwassers. Worin besteht der Konflikt, welche neuen Dynamiken gibt es und wie könnte eine Lösung aussehen? Nana Brink fragt hierzu Stephan Roll und Annette Weber.
Interview am Morgen: Klimawandel als Sicherheitsrisiko
Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Studie 2 aus der Studienreihe des Beirats der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung.
Kann das Seevölkerrecht Stabilität gewährleisten?
doi:10.18449/2021S01
Zwiespältige Aussichten im Nordpolarmeer
doi:10.18449/2020S14
Die völkerrechtliche Dimension des Problems muss stärker in den Fokus rücken
doi:10.18449/2020A41