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US-China-Gipfel: Auftakt zu einem transpazifischen Jahrhundert

Das erste Treffen Obamas mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping könnte der Auftakt zu einer neuen Form der transpazifischen Zusammenarbeit sein, meint Nadine Godehardt. Nun kommt es darauf an, das neue Modell mit Leben zu füllen.

Kurz gesagt, 12.06.2013 Forschungsgebiete
  • Nadine Godehardt

    Nadine Godehardt

Das erste Treffen Obamas mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping könnte der Auftakt zu einer neuen Form der transpazifischen Zusammenarbeit sein, meint Nadine Godehardt. Nun kommt es darauf an, das neue Modell mit Leben zu füllen.

Wenn die beiden mächtigsten Männer der Welt zusammentreffen, dann steigen die Erwartungen regelmäßig ins Unermessliche. Im Vorfeld des informellen Sondertreffens zwischen Obama und Xi ist deshalb über ein Potpourri von Themen diskutiert worden, die Gegenstand des Gespräches werden könnten. Schließlich sind zwar viele globale und regionale Fragen erwähnt worden, im Kern aber ging es in Sunnyland vor allem darum, einander kennenzulernen und herauszufinden, ob man künftig zusammenarbeiten kann.

Bei der Bewertung des Gipfels sind daher die Rahmenbedingungen aussagekräftiger als die Ergebnisse bei den Sachthemen: Zum einen ist es bemerkenswert, dass das Treffen nur wenige Monate nach der Amtseinführung Xis sowie der Wiederwahl Obamas stattgefunden hat. Ein erstes Treffen war eigentlich erst auf dem G20-Gipfel in St. Petersburg im September 2013 geplant. Zudem hat es ein informelles Gespräch dieser Art, unabhängig von einem offiziellen Staatsbesuch, bislang noch nie gegeben. Zeitpunkt und Setting des Gesprächs unterstreichen die Bereitschaft auf beiden Seiten, die US-China-Beziehungen neu zu definieren. Dabei hat das Sondertreffen insbesondere Xi Jinping eine Bühne geboten, sich von der eher stoischen Gangart seines Vorgängers Hu Jintao zu distanzieren und sein eigenes außenpolitisches Portfolio zu schärfen. Zum anderen fällt der offene Stil des Treffens auf. Auch wenn die Anwesenheit der Dolmetscher eine allzu lockere Atmosphäre eingeschränkt haben mag, vermitteln die Bilder eine völlig andere Stimmung als die sehr steifen Treffen zwischen Obama und Xis Vorgänger Hu Jintao. Wie es scheint, ist Xi bereits jetzt mehr Staatsmann als Hu es jemals war. Entsprechend hat er das Treffen mit Obama genutzt, um erste Nuancen seiner außenpolitischen Agenda vorzustellen.

Der chinesische Traum einer "Großmachtsbeziehung neuen Typs"

Präsident Xi betonte in den Pressekonferenzen vor und nach dem Gespräch mit Obama die Notwendigkeit, die US-China-Beziehungen als eine "Großmachtsbeziehung neuen Typs" zu etablieren. Dies sei die Grundlage für den Ausbau der transpazifischen Zusammenarbeit. Die Idee, ein Netz neuer Großmachtsbeziehungen in der Weltpolitik zu schaffen, reiht sich in die chinesische Debatte über die zukünftige Struktur der internationalen Beziehungen ein. Für China ist hierbei die Schaffung einer multipolaren Weltordnung, also einer Welt mit verschiedenen gleichwertigen Polen bzw. Großmächten, zentral. Dabei geht es nicht nur um die Beziehungen zu den USA, sondern auch um eine ganze Reihe anderer Beziehungen, z.B. mit Russland oder der EU, die idealerweise jeweils einzelne Pole in der Weltordnung repräsentieren.

Aus Chinas Sicht werden die "Großmachtsbeziehungen neuen Typs" von drei Merkmalen charakterisiert: der Vermeidung von Konfrontationen durch die Nutzung vorhandener und den Aufbau neuer Dialogmechanismen auf allen Ebenen; gegenseitigem Respekt vor dem Gesellschaftssystem, dem Entwicklungsweg und den nationalen Kerninteressen des jeweils anderen; und schließlich der Berücksichtigung der Interessen des anderen sowie der gemeinsamen Ziele bei der Verfolgung der eigenen Interessen.

Erstaunlich ist, dass sowohl Obama als auch sein Nationaler Sicherheitsberater Tom Donilon die chinesische Redewendung von der "Großmachtsbeziehung neuen Typs" aufgegriffen haben. Das Modell könne dabei helfen, Konflikte zwischen einer aufsteigenden und einer etablierten Macht zu vermeiden, betonte Donilon. Dieser Konsens ist in den chinesischen Medien sehr positiv aufgenommen worden, schließlich wurden die Vorzüge einer "Großmachtsbeziehung neuen Typs" in China bereits vor dem Gipfel ausführlich diskutiert. Auch wenn es sich bei dem amerikanischen Entgegenkommen bislang nur um Lippenbekenntnisse handelt, kann es aus chinesischer Perspektive als erster Punktsieg Xi Jinpings gewertet werden.

Die transpazifische Zusammenarbeit muss nun mit Leben gefüllt werden

Obamas Gespräch mit Xi war also mehr als ein loser Austausch zwischen zwei Männern, die sich in den nächsten vier Jahren gemeinsam einer Vielzahl regionaler und internationaler Fragen widmen müssen. Ob sich daraus eine gute Freundschaft entwickelt, bleibt abzuwarten. Aber schon jetzt ist klar, dass es der Auftakt zu einer neuen Form der transpazifischen Zusammenarbeit sein kann. Die große Herausforderung besteht nun darin, dieses neue Modell mit Leben zu füllen. Beim nächsten Aufeinandertreffen müssen Barack Obama und Xi Jinping beweisen, dass sie es tatsächlich ernst meinen, und der Diskussion über den Charakter ihrer Beziehung auch eine inhaltliche Diskussion folgen lassen. Themen – wie etwa die Situation auf der koreanischen Halbinsel, der Inselstreit zwischen China und Japan, das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem oder, brandaktuell, die Cyber-Sicherheit – gibt es genug.

Der Text ist auch bei EurActiv.de erschienen.