Annegret Bendiek

Die Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU

SWP-Aktuell 2016/A 44, Juli 2016, 4 Seiten

Wenige Tage nach der Volksabstimmung in Großbritannien über den Austritt aus der EU haben die Staats- und Regierungschefs und -chefinnen die »Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU« begrüßt, mit deren Ausarbeitung sie vor einem Jahr die Hohe Vertreterin für die GASP Federica Mogherini beauftragt hatten. Das Dokument liest sich wie eine der vielen Absichtserklärungen, in denen zu mehr Einigkeit in der GASP aufgerufen wird. Es enthält ein Plädoyer für eine auf den ersten Blick erstaunlich defensive außenpolitische Gesamtausrichtung, die um den Begriff der Resilienz kreist. Die Konsequenzen dessen sind, dass die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen, insbesondere die zwischen der EU und der Nato, Aufwind erhalten.