Uwe Halbach, Franziska Smolnik

Der Streit um Berg-Karabach

Spezifische Merkmale und die Konfliktparteien

SWP-Studie 2013/S 02, Februar 2013, 33 Seiten

Unter den Sezessionskonflikten in der östlichen Nachbarschaft der Europäischen Union birgt der Streit um Berg-Karabach derzeit die größte Gefahr eines Rückfalls in offene militärische Auseinandersetzungen. Anheizende Rhetorik, Aufrüstung, wiederholte Gewalt an der Waffenstillstandslinie und andere Faktoren könnten eine Eskalation auslösen. Die regionale Einbettung und das Eskalationspotential machen es notwendig, sich mit diesem Konflikt intensiver als bisher zu befassen. Dies gilt auch für Akteure, die bei der Konfliktbearbeitung bislang eher eine Nebenrolle gespielt haben, wie etwa die EU.

Autor und Autorin setzen zwei Schwerpunkte. Erstens stellen sie Aspekte heraus, durch die sich die Karabach-Frage von anderen Sezessionskonflikten aus sowjetischer Erbschaft abhebt. So findet an der Waffenstillstandslinie kein systematisches Monitoring statt, obwohl dort immer wieder gewalttätige Zwischenfälle zu verzeichnen sind. Außerdem wird nicht nur um das Territorium Berg-Karabachs gestritten, sondern auch um sieben aserbaidschanische Provinzen, die von armenischen Truppen ganz oder teilweise besetzt sind. Zweitens sind es die internen Konfliktparteien, die im Mittelpunkt der Betrachtung stehen – vor externen Akteuren beziehungsweise Einflussfaktoren und den internationalen Verhandlungsformaten. Neben Aserbaidschan und Armenien wird vor allem die Sezessionsregion selbst, also die international nicht anerkannte „Republik Berg-Karabach“, unter die Lupe genommen. Seit 1998 nimmt sie nicht mehr als eigene Partei am Verhandlungsprozess teil und wird daher häufig mit der Republik Armenien zu einer Konfliktpartei zusammengefasst. Aus diesen Gründen kommt sie in einschlägigen Studien oft zu kurz.

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