Peter Lintl (Hg.)

Akteure des israelisch-palästinensischen Konflikts

Interessen, Narrative und die Wechselwirkungen der Besatzung

SWP-Studie 2018/S 02, März 2018, 91 Seiten

Im Fokus der Studie steht die Frage, wie der israelisch-palästinensische Konflikt angesichts des Scheiterns von Friedensverhandlungen und der anhaltenden Besatzung des Westjordanlands Interessenlagen, Narrative und Spielräume unterschiedlicher Akteure prägt und verändert.

Mit Blick auf den israelischen Diskurs, den der erste Beitrag beleuchtet, wird gezeigt, wie das Ausbleiben einer Konfliktlösung zu einer paradoxen Situation führt, in der sich Mehrheiten sowohl für eine Zweistaatenlösung als auch gegen einen palästinensischen Staat finden. Dies übersetzt sich politisch in eine zunehmende Paralyse in Bezug auf mögliche Friedensverhandlungen.

Der zweite Beitrag analysiert den Umgang der palästinensischen Führungen in Ramallah und Gaza-Stadt mit der israelischen Besatzungsmacht, der sich in einem Spannungsfeld von Verhandlungen, Widerstandsrhetorik und direkter oder indirekter Kooperation bewegt. Es wird erläutert, wie die Führungen wider Willen zu Erfüllungsgehilfen der Besatzungsmacht wurden.

Der dritte Beitrag zeigt auf, dass es bei dem Engagement der EU eine Diskrepanz zwischen gesetzten Zielen (Zweistaatenlösung, palästinensische Entwicklung) und erreichten Ergebnissen gibt. Er schlägt konkrete Maßnahmen vor, wie dieser Diskrepanz beizukommen ist.

Der vierte Beitrag befasst sich mit der humanitären Organisation UNRWA, die unter den Bedingungen der Besatzung operiert und gegen ihren Willen Partei in der Auseinandersetzung zwischen Israelis und Palästinensern wird.

Der letzte Beitrag befasst sich mit der Israel-Lobby in den USA. Er zeigt, dass die Ansichten darüber, ob die Besatzung des Westjordanlands im Interesse Israels ist, unter amerikanischen Juden zunehmend kontrovers ist und zu Spaltungen innerhalb der Lobby führt.

Inhaltsverzeichnis

Problemstellung und Empfehlungen
S. 5–7

Karte: Westjordanland, Gazastreifen und Golanhöhen
S. 8

Peter Lintl
Auswirkungen des ungelösten Konflikts auf israelische Machtkonstellationen und Akteursperspektiven
S. 9–30

Muriel Asseburg
Die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas-Regierung: Erfüllungsgehilfen der Besatzung?
S. 31–47

René Wildangel
Die Europäische Union und der israelisch-palästinensische Konflikt: Von der Deklaration zur Aktion?
S. 48–65

Birthe Tahmaz
Permanente Spannungen zwischen UNRWA und Israel – warum eigentlich?
S. 66–78

Lidia Averbukh
Ein Akteur im Wandel: Die jüdische Israel-Lobby in den USA
S. 79–89

Anhang
S. 90

Abkürzungen
S. 90

Die Autorinnen und Autoren
S. 91

SWP-Aktuell

Uwe Halbach
Militarisierungsprozesse im Südkaukasus

Aufrüstung und Kriegsrhetorik im Umfeld ungelöster Territorialkonflikte


Günther Maihold, Zirahuén Villamar
Mexiko – ein neuer politischer Aufbruch

Unklare Perspektiven der Präsidentschaft von Andrés Manuel López Obrador