Außen- und Sicherheitspolitik

US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

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Marco Overhaus

Verteidigungskooperation und Regimesicherheit

Grenzen der US-amerikanischen Hegemonie am Persischen Golf

SWP-Studien 2017/S 20, Oktober 2017, 29 Seiten
Oliver Meier

USA – Russland: Erfolgskonzept »New START« fortführen

Obwohl alles dafür spricht, das erfolgreiche Abrüstungsabkommen fortzuführen, sperren sich die USA gegen eine Verlängerung. Dabei wäre es fahrlässig, den letzten Pfeiler der kooperativen Sicherheit gegenüber Russland einzureißen, meint Oliver Meier.

Kurz gesagt, Oktober 2017
Marco Overhaus

Iran-Abkommen: Falls Trump aussteigen will

US-Präsident Trump hetzt gegen das Atomabkommen mit dem Iran. Die Europäer könnten es gemeinsam mit einigen US-Politikern retten – doch das hätte dann seinen Preis.

in: Zeit-Online, 28.09.2017
Nicole Birtsch

Die USA setzen ihr militärisches Engagement in Afghanistan fort

Ein Verhandlungsprozess mit den Taliban steht erst einmal nicht im Fokus

SWP-Aktuell 2017/A 65, September 2017, 4 Seiten
Susanne Dröge

US-Klimaschutz ohne Trump: "Michael Bloomberg ist ein sehr glaubwürdiger Akteur"

Interview von Jule Reimer, in: Deutschlandfunk, 11.09.2017 (online)
Volker Stanzel

Nordkorea: Europa am Zug

Die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, Nordkorea einzudämmen, bewegen sich in ausgetretenen Pfaden. Vor allem die USA haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Europa aber hätte gute Chancen, in dem Konflikt etwas zu bewegen, meint Volker Stanzel.

Kurz gesagt, September 2017
Sabine Fischer

Verhältnis USA und Russland: "Die Feindbildproduktion spielt weiterhin eine wichtige Rolle"

Interview von Susanne Schrammar, in: Deutschlandfunk, 01.09.2017 (online)
Peter Rudolf

The US under Trump: Potential consequences for transatlantic relations

in: Bruno Schoch, Andreas Heinemann-Grüder, Corinna Hauswedell, Jochen Hippler, Margret Johannsen (Eds.) Peace Report 2017 A Selection of Texts. Peace Research Institute Frankfurt, Member of Leibniz Association - Bonn International Center for Conversion - Protestant Institute for Interdisciplinary Research (Heidelberg) - Institute for Development and Peace (Duisburg) - Institute for Peace Research and Security Policy at the University of Hamburg LIT-Verlag, Reihe Internationale Politik / International Politics, Vol. 29, Berlin/ Münster/ Zürich et al., 2017, 108 pages
Heribert Dieter

US-Sanktionen: "Es ist durchaus ein Handelskrieg"

Interview von Daniel Heinrich, in: Deutschlandfunk, 03.08.2017 (online)
Michael Paul, Elisabeth Suh

Nordkoreas Atomraketen: Wenige gute Handlungsoptionen

In: Europäische Sicherheit und Technik, August 2017, S. 27-29
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Berlin–Prag: Entfremdung vermeiden – Chancen ergreifen

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Die EU und Deutschland sollten eine ehrgeizigere und zugleich pragmatischere Klimapolitik betreiben