Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

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Marco Overhaus

Erdogan düpiert die USA - Welche Strategie verfolgt Trump?

in: Stunde 9, Deutschlandfunk Kultur, 16.10.2019.
Peter Rudolf

Der amerikanisch-chinesische Weltkonflikt

 

SWP-Studie 2019/S 23, Oktober 2019, 38 Seiten

doi:10.18449/2019S23

Marco Overhaus

What Divides NATO?

The current debate about the presence of American troops in Poland is sometimes seen as pitting that country against Germany. But this misses the point: What is really at stake is European coherence in the face of the United States’ increasingly uncertain role within NATO.

in: Project Syndicate, 29.08.2019 (online).
Marco Overhaus

Die Gefahr der unkontrollierten Eskalation in der „nach-INF-Welt“

Mit dem Ende des INF-Vertrags am 2. August fällt ein Grundpfeiler der Rüstungskontrolle weg. Die USA verfolgen nun auch eigene Ziele, die in der Nato nicht konsensfähig sind. Dem Bündnis droht ein Stresstest – und die Kriegsgefahr steigt.

in: Welt Online, 31.07.2019
Marco Overhaus

US-Sicherheitszusagen in der Nato: Trump ist nur ein Faktor unter mehreren

Obsolet, zu teuer, unfair – US-Präsident Trump hat wiederholt harsche Kritik an der Nato geübt. In einer neuen SWP-Studie befasst sich Marco Overhaus mit der Frage, wie glaubwürdig die amerikanischen Sicherheitszusagen noch sind und welche Bedeutung das für Europa hat. Ein Interview zur Studie.

Kurz gesagt, 11.07.2019
Kai-Olaf Lang

Polens unersetzbarer Partner

Warschau vertieft den sicherheitspolitischen Bilateralismus mit den USA

SWP-Aktuell 2019/A 37, Juli 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A37

Mehmet Yegin

Turkey between NATO and Russia: The Failed Balance

Turkey’s S-400 Purchase and Implications for Turkish Relations with NATO

SWP Comment 2019/C 30, Juni 2019, 4 Seiten

doi:10.18449/2019C30

Sascha Lohmann

Konflikt mit Iran: »Trumps Appetit auf einen Krieg ist begrenzt«

Der Politikwissenschaftler Sascha Lohmann vermisst diplomatische Kommunikation zwischen den USA und Iran - und er erklärt, was die EU noch tun kann.

Interview von Eva-Maria Brändle, in: Süddeutsche Zeitung, 19.06.2019, (online)
Marco Overhaus

Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Konventionelle und nukleare Sicherheitszusagen der USA in Europa

SWP-Studie 2019/S 15, Juni 2019, 39 Seiten

doi:10.18449/2019S15

Sascha Lohmann

Extraterritoriale US-Sanktionen

Nur US-Gerichte können den weltweiten Vollzug nationalen Rechts wirksam begrenzen

SWP-Aktuell 2019/A 31, Mai 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A31

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