Außen- und Sicherheitspolitik

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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping bei einem Spaziergang in Palm Beach im April 2017 © picture alliance / AP Photo

Donald Trump hat während des Wahlkampfes und zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident eine widersprüchliche Haltung zu den sicherheitspolitischen Bündnisverpflichtungen der USA sowohl im Rahmen der Nato als auch in Asien an den Tag gelegt. Die Äußerungen Trumps während des Wahlkampfes ließen zudem einen Annäherungskurs an Russland und eine Konfrontation mit China in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen vermuten. Unter dem Eindruck der Krisen in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel scheint die Regierung in Washington jedoch eher den umgekehrten Kurs – also Konfrontation mit Russland und eine Annäherung an China – zu verfolgen. Eindeutig ist Trump hingegen in seinen Forderungen an Deutschland und die anderen europäischen Nato-Partner, das im Rahmen der Allianz vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.

Als wesentliches Element der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump zeichnen sich militärische Stärke und Symbolik ab. So will Trump den militärischen Druck auf den »Islamischen Staat« und andere Terrororganisationen erhöhen und dabei auch von Amtsvorgänger Barack Obama eingeführte Restriktionen beim Einsatz von Kampfdrohnen wieder aufheben. Hingegen sollen die finanziellen Mittel für zivile Sicherheitspolitik sowie für US-Beiträge an die Vereinten Nationen und die Weltbank gekürzt werden.

All dies birgt Konfliktpotential im Verhältnis zu Deutschland und Europa. Der transatlantische Graben könnte sich vertiefen, wenn die USA stärker auf Alleingänge setzen und weniger Rücksicht auf internationales Recht nehmen. Auch der Umstand, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran infrage stellen, könnte zum Konflikt mit den europäischen Partnern werden.

Literatur & Medienbeiträge

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Sascha Lohmann

Konflikt mit Iran: "Trumps Appetit auf einen Krieg ist begrenzt"

Konflikt mit Iran: »Trumps Appetit auf einen Krieg ist begrenzt« Der Politikwissenschaftler Sascha Lohmann vermisst diplomatische Kommunikation zwischen den USA und Iran - und er erklärt, was die EU noch tun kann.

Interview von Eva-Maria Brändle, in: Süddeutsche Zeitung, 19.06.2019, (online)
Johannes Thimm

Dispensing With the Indispensable Nation? Multilateralism minus One in the Trump Era

Since entering office, US president Trump has reversed key multilateral achievements of his predecessors, initiating a new US retreat from multilateral cooperation. For other governments wishing to preserve and deepen existing global agreements, this has posed the question of whether and how multilateral cooperation can work without the leadership and support of the dominant global power. International relations scholars have already debated the possibility of "nonhegemonic cooperation" in earlier periods marked by US unilateralism. This article draws on these previous analyses to evaluate the current prospects and limits of a "multilateralism minus one" in three key global policy areas: nuclear arms control, climate change, and trade.

in: Global Governance: A Review of Multilateralism and International Organizations, 2019, Vol. 25, No. 1, pp. 23-46
Rainer Glatz, Markus Kaim

Der Wandel der amerikanischen Afghanistan-Politik

Folgen für die »Resolute Support Mission« der Nato

SWP-Aktuell 2019/A 11, Februar 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A11

Sascha Lohmann, Kirsten Westphal

US-Russia Policy Hits European Energy Supply

The Consequences of Unilateral Sanctions and Growing Market Competition

SWP Comment 2019/C 06, Februar 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019C06

Marco Overhaus

Trump erklärt den Islamischen Staat für besiegt

Interview von Pascal Fournier, in: SWR2 Aktuell, ab Minute 16:48, 07.02.2019 (online)
Sascha Lohmann

Extraterritorial U.S. Sanctions

Only Domestic Courts Could Effectively Curb the Enforcement of U.S. Law Abroad

SWP Comment 2019/C 05, Februar 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019C05

Sascha Lohmann, Kirsten Westphal

US-Russland-Politik trifft europäische Energieversorgung

Die Folgen unilateraler Sanktionen und wachsender Marktkonkurrenz

SWP-Aktuell 2019/A 01, Januar 2019, 8 Seiten

doi:10.18449/2019A01

Marco Overhaus

Halbzeit in den USA

Mit Spannung wurden die Ergebnisse der Kongresswahlen in den USA erwartet. Was bedeutet der Ausgang für Amerika? Welche Folgen hat das Ergebnis für Präsident Trump? - Der Redezeit-Themenabend auf NDR Info, eine Expertenrunde mit Marco Overhaus.

in: NDR Info, 07.11.2018 (online)
Johannes Thimm

From Exception to Normalcy

The United States and the War on Terrorism

SWP Research Paper 2018/RP 07, Oktober 2018, 38 Seiten
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The Rise and Decline of the Post-Cold War Order