Markus Kaim, Hanns Maull, Kirsten Westphal

Die gesamteuropäische Ordnung vor einer Zäsur – drei Leitlinien für einen Neubeginn

SWP-Aktuell 2015/A 14, Februar 2015, 8 Seiten

Das Jahr 2014 hat die europäische Politik mit einer qualitativ veränderten Situation konfrontiert. In Europa wird erstmals seit langer Zeit wieder ein zwischenstaatlicher Konflikt – als innerstaatlicher Konflikt überformt – militärisch ausgetragen. Anhaltende Unsicherheit und wachsende Konfliktpotentiale sind die neuen Realitäten, denen sich die Europäische Union (EU) stellen muss – im angrenzenden Osten wie im Mittelmeerraum. Dieser geographische Raum ist auch für die Energieversorgung Europas von strategischer Bedeutung. Um die Risiken zu begrenzen, bedarf es der Bestimmung und des schrittweisen Aufbaus einer neuen gesamteuropäischen Ordnung, die – ausgehend von den bestehenden Gegebenheiten – Konfliktpotentiale einhegt, für größere Berechenbarkeit sorgt und neues Vertrauen schafft. Verhandlungen darüber sollte der deutsche OSZE-Vorsitz im Jahr 2016 entlang neuer Leitlinien initiieren und auf eine gesamteuropäische Ordnung mit einer starken Energie-Komponente als Keimzelle zielen.

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