Pia Fuhrhop, Jörg Husar, Günther Maihold, Stefan Mair

Neue Führungsmächte als Partner deutscher Außenpolitik

Ein Bericht aus der Forschung

SWP-Studie 2008/S 36, Dezember 2008, 44 Seiten

Regionen:

Deutschland

Die vorliegende Studie präsentiert in komprimierter Form die Ergebnisse eines SWP-Projekts, die in ausführlicherer Form Niederschlag in einer Buchveröffentlichung beim Nomos-Verlag gefunden haben (Jörg Husar/ Günther Maihold/ Stefan Mair [Hg.], Neue Führungsmächte: Partner deutscher Außenpolitik?, Baden-Baden 2009). Ausgangspunkt der Überlegungen waren zwei fundamentale Aufgaben deutscher Außenpolitik: die globale Ordnung zu gestalten und regionale Risiken einzudämmen. Die Beziehungen zu den aufstrebenden Mächten der globalen Politik, die hier als »neue Führungsmächte« bezeichnet werden, können bei der Bewältigung dieser Aufgaben eine zentrale Rolle spielen. Mit diesen Mächten bestehen zwar teilweise relativ dichte Beziehungen – eine strategische Konzeption für deren Nutzung ist jedoch nicht erkennbar. Zielsetzung des Projekts war es dementsprechend, Möglichkeiten der Kooperation mit neuen Partnern auszuloten, Blockadepotentiale zu identifizieren und Empfehlungen zu formulieren, wie deutsche Außenpolitik bezogen auf die Führungsmächte und auf bestimmte Politikfelder effektiver gestaltet werden kann. Fast alle Autoren des Projekts waren sich in einem Punkt einig: Damit die Beziehungen zu Führungsmächten ertragreich gestaltet werden können, ist es nicht so sehr notwendig, zusätzliche Instrumente bereitzustellen. Die Vielfalt der Instrumente deutscher Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Außenwirtschaftspolitik ist groß. Augenfällig ist jedoch, dass die Instrumente nicht aufeinander abgestimmt sind. Es bedarf daher vorrangig der Konstruktion eines strategischen Überbaus für den Einsatz des außenpolitischen Instrumentariums und der Schaffung bzw. verstärkter Nutzung institutionalisierter politikfeldübergreifender Dialogstrukturen.

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