Evita Schmieg

Arbeitsstandards in Handelsabkommen – ein Weg zu mehr Nachhaltigkeit?

Der Fall Kolumbien zeigt Potential und Grenzen bilateraler Vertragsklauseln

SWP-Aktuell 2018/A 19, März 2018, 8 Seiten

Ökologische und soziale Anliegen werden immer häufiger in Freihandelsabkommen verankert. Von Seiten der EU geschieht dies im Rahmen eines Dialogansatzes (»soft approach«); die USA wiederum setzen dabei auf die Drohung mit Handelssanktionen. Ein interessanter Fall in diesem Zusammenhang ist Kolumbien. Das Land hat Abkommen mit den USA, Kanada und der EU geschlossen, die von den jeweiligen Parlamenten erst ratifiziert wurden, als in den Verträgen auch festgeschrieben war, dass die Situation von Gewerkschaften und Arbeiterschaft zu verbessern sei. In den letzten Jahren war das Verhältnis von Handelspolitik, Nachhaltigkeit und Menschenrechten aber grundsätzlich umstritten. Die bislang gemachten Erfahrungen mit Arbeitsklauseln erlauben Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung handelspolitischer Instrumente, auch jener der EU. Dabei bestätigt sich, wie wichtig Nachhaltigkeitsbestimmungen in Handelsabkommen und die Stärkung landesinterner Institutionen sind.