Recht / Menschenrechte

Da viele sehr grundsätzliche Fragen zur Rolle von Staat und Gesellschaft im digitalen Raum neu beantwortet werden müssen, ist es notwendig, rechtliche Normen zu hinterfragen bzw. weiterzuentwickeln. Die Debatte reicht hier von rechtlichen Rahmenbedingungen für Geheimdienste über die Zensur und Abschaltung des Internets bis hin zum Datenschutz. Weil die Digitalisierung so zentral für das menschliche Zusammenleben geworden ist, berührt sie insbesondere auch Grund- bzw. Menschenrechte. Allerdings fehlen gerade hier oft Institutionen und Schutzmechanismen, um sie zu gewährleisten. In den letzten Jahrzehnten entwickelte sich daher eine breite Debatte über Menschenrechte im digitalen Raum bzw. über die Frage, wie weit sie reichen und wie sie geschützt werden sollten.

Literatur

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Ben Wagner

Global Free Expression? Governing the Boundaries of Internet Content

Springer International Publishing, Heidelberg 2016
Christian Schaller

Detaillierte Regeln für die Auslands­überwachung

Auch nach Reform des BND-Gesetzes bleibt rechtlicher und politischer Klärungsbedarf

SWP-Aktuell 2016/A 66, Oktober 2016, 4 Seiten
Christian Schaller

Kommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst

Rechtlicher Rahmen und Regelungsbedarf

SWP-Studien 2016/S 07, April 2016, 39 Seiten
Ben Wagner

Digitale Debatte - Könnt Ihr Mich Hören?

in: Süddeutsche Zeitung, 14.09.2015, 18:59 Uhr (online)
Annegret Bendiek

Am Ende werden Gerichte entscheiden! Die Streitigkeiten um Datensicherheit und Datenschutz in der transatlantischen Partnerschaft

in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, July 2015, Volume 8, Issue 3, S. 335-345 (online)
Robin Geiß

Völkerrecht Im „Cyberwar“

Militärische Cyberoperationen bedrohen nicht nur Zivilisten, sondern fordern auch zentrale Grundannahmen des Völkerrechts heraus

in: Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), 30.03.2015 (online)
Marcel Dickow

Außenpolitik der Dienste

Die strategische Kommunikationsüberwachung und ihre Folgen

SWP-Aktuell 2015/A 18, Februar 2015, 4 Seiten
Annegret Bendiek

Die deutsche Antwort auf die NSA-Reform heißt Europa

Deutschland allein ist zu schwach, um seine Interessen in den transatlantischen Beziehungen durchzusetzen. Die EU hingegen hat das Zeug, auf Augenhöhe mit den USA über Datensicherheit zu verhandeln. Die Handelspolitik könnte ein Ansatzpunkt sein, Druck auszuüben.

Kurz gesagt, Januar 2014
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SWP-Aktuell

Jakub Eberle, Vladimír Handl, Kai-Olaf Lang
Berlin–Prag: Entfremdung vermeiden – Chancen ergreifen

Für eine europapolitische Einbettung der deutsch-tschechischen Beziehungen


Oliver Geden
Treibhausgasneutralität als Klimaziel priorisieren

Die EU und Deutschland sollten eine ehrgeizigere und zugleich pragmatischere Klimapolitik betreiben