Muriel Asseburg

Nach den palästinensischen Parlamentswahlen

Wie mit Hamas umgehen?

SWP-Aktuell 2006/A 08, Februar 2006, 4 Seiten

Nach dem unerwarteten Erdrutschsieg bei den palästinensischen Wahlen am 25. Januar 2006 wird die Hamas im Palästinensischen Legislativrat mit einer absoluten Mehrheit der Sitze (74 von 132) vertreten sein. Als Partei unter dem Namen »Wandel und Reform« angetreten, hat die Hamas nach dem Wahlsieg ihre Bereitschaft erklärt, Regierungsverantwortung zu übernehmen und andere politische Kräfte in die Regierung einzubeziehen. Entsprechend hat sie Beratungen über mögliche Koalitionen, die Verteilung von Posten und die Festlegung von Positionen aufgenommen. Für eine Gruppierung, die sich gerade erst entschlossen hat, im politischen System mitzuarbeiten, nachdem sie sich auf die Rolle einer starken Opposition eingestellt hatte, stellt dies eine enorme Herausforderung dar. Die Enttäuschung der Fatah-Basis über die Wahlniederlage hat sich in gewalttätigen Ausschreitungen entladen, die ein großes Eskalationspotential bergen.

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