Heribert Dieter

Strukturelle Schwächen des transatlantischen Abkommens

TTIP gefährdet weit mehr als nur den Verbraucherschutz

SWP-Aktuell 2014/A 41, Juni 2014, 4 Seiten

Regionen:

USA

In der Diskussion um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP dominieren bislang Fragen des Verbraucherschutzes. Dies überrascht, denn mit dem Abkommen steht sehr viel mehr auf dem Spiel. Zum einen gefährden TTIP und ähnliche Großprojekte die Zukunft der multilateralen Handelsordnung. Zum anderen sind vor Abschluss des Vertrages gravierende Hürden zu überwinden, die bislang nicht einmal erörtert wurden; das gilt etwa für die Frage der zwischenstaatlichen Streitschlichtung. Außerdem wird der ökonomische Nutzen von TTIP geringer ausfallen als erhofft, während der langfristige politische Schaden – gerade für Deutschland – erheblich sein dürfte.