Claudia Zilla

Macht auf Zeit in Lateinamerika

Zur Wiederwahl und Absetzung von Präsidentinnen und Präsidenten

SWP-Aktuell 2016/A 15, März 2016, 8 Seiten

Zwei Trends bei den Verfassungsreformen haben seit den 1990er Jahren das plebiszitäre Moment in den lateinamerikanischen Präsidialsystemen gestärkt: die verbreitete Einführung der Option einer Wiederwahl sowie der Ausbau direktdemokratischer Mechanismen, zu denen auch das Abberufungsreferendum gehört – mit dem eine weitere Flexibilisierung der Amtszeit einhergeht. In der politischen Praxis entfalten diese Elemente eine besondere Dynamik und sorgen gleichzeitig für größere Kontinuität in der Exekutive. Diese Kombination ist heute in drei Fällen besonders gut zu erkennen: Während es Evo Morales in Bolivien beim Plebiszit vom 21. Februar 2016 misslungen ist, die zweifache konsekutive Wiederwahl verfassungsrechtlich zu verankern, drohen Nicolás Maduro in Venezuela ein Abberufungsreferendum und Dilma Rousseff ein Impeachment-Verfahren im brasilianischen Parlament.

SWP-Studie

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