Susanne Dröge, Oliver Geden

EU-Richtungswechsel in den Klimaverhandlungen?

SWP-Aktuell 2010/A 35, April 2010, 4 Seiten

Regionen:

Europa

Das Ergebnis der Kopenhagener Klimaverhandlungen fiel bescheiden aus. Im »Kopenhagen-Akkord« formulierte eine Gruppe von 25 Staats- und Regierungschefs Kernpunkte für die künftige internationale Klimapolitik, die von den Mitgliedstaaten der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) lediglich »zur Kenntnis« genommen wurden. Für die EU, die seit Jahren auf ein neues, völkerrechtlich verbindliches Abkommen hingearbeitet hatte, war dies eine herbe Enttäuschung. Die europäischen Reaktionen auf den Kopenhagen-Gipfel zeugten von großer Ratlosigkeit. Nur in Ansätzen deutet sich eine Neuausrichtung der EU-Verhandlungsstrategie an. Um langfristig die notwendige Unterstützung wichtiger Länder zu gewinnen, sollte die EU vor allem bilaterale Klimapolitik-Initiativen ausweiten und im VN-Prozess auf kleinere Schritte hinwirken.