Sascha Lohmann, Oliver Meier, Azadeh Zamirirad

Irans Atomprogramm: Washington und Brüssel auf Kollisionskurs

Warum die EU die Atomvereinbarung retten muss

SWP-Aktuell 2017/A 53, Juli 2017, 8 Seiten

Die Europäische Union und die USA verfolgen zunehmend unterschiedliche Ziele und Strategien im Umgang mit Iran. Auf seiner ersten Auslandsreise im Mai 2017 rief US-Präsident Trump in Saudi-Arabien dazu auf, die Islamische Republik zu isolieren. Mit seiner Rede in Riad wurde deutlich, dass die US-Administration die Atomvereinbarung mit Iran als politisches Druckmittel sieht, um dessen regionale Aktivitäten einzudämmen. Die EU hingegen begreift den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) als nichtverbreitungspolitischen Fortschritt und als langfristige Chance für bessere regionale Kooperation mit Iran. Diese divergierenden Perspektiven gefährden die bisher erfolgreiche Umsetzung der Vereinbarung. Daher sollte die EU Voraussetzungen dafür schaffen, sie auch dann am Leben zu halten, wenn Washington sie nicht mehr unterstützt.