Susanne Dröge (Hg.)

Die internationale Klimapolitik

Prioritäten wichtiger Verhandlungsmächte

SWP-Studie 2009/S 30, Dezember 2009, 107 Seiten

Die internationale Klimapolitik steht in den Jahren 2009 und 2010 im Zeichen der Verhandlungen über ein neues Klimaabkommen. Obwohl die teilnehmenden 192 Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) sich mehr Zeit für die Ausgestaltung eines neuen Rechtsrahmens genommen haben, wird die Aufgabe sehr schwer zu bewältigen sein. Es erscheint unerlässlich, dass Deutschland und die EU stärker als bisher die nationalen Belange der wichtigsten Verhandlungsmächte, allen voran der USA, Chinas, Indiens und Russlands berücksichtigen und die in den in den letzen Jahren klimapolitisch sehr aktiv gewordenen Staaten Brasilien und Südafrika einbeziehen.

In dieser Studie werden die klimapolitischen Prioritäten dieser sechs Länder sowie der EU untersucht. Dabei stehen die Fragen des Selbstverständnisses und der außenpolitischen Einordnung der Klimapolitik dieser Staaten im Vordergrund. Darüber hinaus sind es vor allem innenpolitische Prioritäten, wie das Wirtschaftswachstum, welche sich auf die Verhandlungsstrategien auswirken. Daher muss die internationale Klimapolitik sehr viel breiter aufgestellt werden und durch die Wirtschafts- und Entwicklungszusammenarbeit unterstützt werden. Die Untersuchungen der sechs Länder und der EU zeigen auf, welche Maßnahmen auf bilateraler oder multilateraler Ebene sinnvoll sind, um neben dem notwendigen rechtlichen Rahmen vor allem einen substantiellen Klimaschutz voranzubringen.

Inhaltsverzeichnis

Problemstellung und Schlussfolgerungen
S.5-10

Susanne Dröge
Die internationalen Klimaverhandlungen: Funktion, Substanz und Erfolgsaussichten
S.11-29

Oliver Geden / Martin Kremer
Europäische Union: Vorreiter für eine ehrgeizige internationale Klimapolitik
S.30-37

Stormy-Annika Mildner / Jörn Richert
USA: Die neue Klimapolitik unter Barack Obama Endgültiger Bruch mit der Ära Bush?
S.38-48

Gudrun Wacker
China in den Klimaverhandlungen: Zentrale Rolle zwischen den Stühlen
S.49-60

Christian Wagner
Indien: ein schwieriger Partner in der internationalen Klimapolitik
S.61-68

Kirsten Westphal
Russland: Klimapolitik im Abseits
S.69-82

Claudia Zilla
Brasilien und die Klimapolitik: Ein kreativer Partner mit Potential
S.83-92

Jörg Husar
Südafrika in den Klimaverhandlungen: Globaler Aktivismus mit nationalen Widersprüchen
S.93-103

Anhang
S.104

Abkürzungen
S.104

Die Autoren
S.106

SWP-Aktuell

Claudia Zilla
Kein lateinamerikanischer Frühling

Hegemonie, Konsens und Wettbewerb in fragilen Demokratien


Sonja Schiffers
Russland und die VN-Agenda »Frauen, Frieden, Sicherheit«

Wie die Bundesregierung die Umsetzung der Agenda in Russland und in Konflikten mit russischer Beteiligung fördern kann