Annegret Bendiek, Marcel Dickow, Jens Meyer

Europäische Außenpolitik und das Netz

Orientierungspunkte für eine Cyber-Außenpolitik der EU

SWP-Aktuell 2012/A 60, Oktober 2012, 7 Seiten

Anfang Dezember 2012 verhandeln die Staaten der Vereinten Nationen über eine Novellierung des wichtigsten internationalen Vertragswerks für die globale Telekommunikation: der International Telecommunication Regulations. Den institutionellen Rahmen dafür bildet die International Telecommunication Union, eine Sonderorganisation der VN. Als größter Binnenmarkt der Welt hat sich gerade auch die Europäische Union in der internationalen Netzpolitik zu positionieren. Die derzeit in Arbeit befindliche Cyber-Strategie für die EU sollte den bestehenden Multistakeholder-Ansatz weiterentwickeln. Die Prinzipien der Netzneutralität sowie der Zugangs- und Nutzungsfreiheit gilt es in den Mittelpunkt einer europäischen Cyber-Außenpolitik zu stellen.