Muriel Asseburg, Ronja Kempin (Hg.)

Die EU als strategischer Akteur in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik?

Eine systematische Bestandsaufnahme von ESVP-Missionen und -Operationen

SWP-Studie 2009/S 32, Dezember 2009, 187 Seiten

Im Juni 1999 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der damals 15 EU-Staaten den Aufbau einer »Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik« (ESVP). Um externen Bedrohungen europäischer Sicherheit wirkungsvoll entgegentreten zu können, wollten sich die EU-Mitgliedstaaten künftig verstärkt im internationalen Krisenmanagement engagieren und zu diesem Zweck eigene zivile Missionen und militärische Operationen entsenden. Zehn Jahre später hat sich die ESVP als wichtiger Bestandteil europäischer Außenpolitik etabliert. Davon zeugen nicht zuletzt die 23 zivilen, militärischen und zivil-militärischen Einsätze, die in den vergangenen Jahren im Balkan, in Subsahara-Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und sogar in Asien durchgeführt wurden. Auf den ersten Blick scheint es, als erfülle die EU mit diesen Einsätzen die Ziele, die sie sich im Rahmen der Europäischen Sicherheitsstrategie gesetzt hat. Eine detaillierte Analyse zeigt jedoch, dass die EU noch weit davon entfernt ist, ein effektiver und strategischer Akteur im internationalen Krisenmanagement zu sein.

Diese Studie untersucht Stärken und Schwächen bisheriger ESVP-Einsätze. Zwölf Fallbeispiele bilden die empirische Grundlage. Die Autorinnen und Autoren gehen jeweils drei Fragen nach:

  • Wie kamen die Einsätze zustande und welches Mandat liegt ihnen zugrunde?
  • Wie wurde das Mandat umgesetzt?
  • Welchen Beitrag haben die Einsätze kurz- und langfristig zum Krisenmanagement bzw. zur nachhaltigen Regelung eines Konflikts geleistet?

ESVP-Einsätze werden bislang nicht strategisch geplant. Die einzelnen Missionen und Operationen verlaufen sehr unterschiedlich, insbesondere im Hinblick auf die Implementierung ihrer Mandate und den Beitrag, den sie zur Stabilisierung im jeweiligen Einsatzgebiet leisten. Es lässt sich auch nicht feststellen, dass die EU mit bestimmten Missionstypen grundsätzlich erfolgreicher wäre als mit anderen.

Inhaltsverzeichnis:

Problemstellung und Empfehlungen
S.5-7

Muriel Asseburg / Ronja Kempin
Einleitung: Eine systematische Bestandsaufnahme von ESVP Missionen und -Operationen
S.9-16

Marco Overhaus
EUFOR Althea und EUPM in Bosnien-Herzegowina: Umsetzung des umfassenden Ansatzes
S.17-31

Solveig Richter
Rechtsstaatlichkeit fördern, ohne Eigenstaatlichkeit zu stärken: Schafft die EULEX-Mission im Kosovo die Quadratur des Kreises?
S.32-49

Denis M. Tull
EUFOR RD Congo: ein Erfolg, aber kein Erfolgsmodell
S.50-61

Patrick Berg
EUFOR Tchad/RCA: Die EU als Agent französischer Interessen
S.62-76

Annette Weber
Die Marineoperation der EU im Golf von Aden (EU NAVFOR Atalanta): Vorbei am Problem - die Piraterie nimmt zu, die Ursachen bleiben
S.77-91

Muriel Asseburg
Die ESVP-Missionen in den palästinensischen Gebieten (EUPOL COPPS, EU BAM Rafah): Frieden durch Sicherheit?
S.92-109

Felix Heiduk
Die ESVP in Asien: Die Aceh Monitoring Mission in Indonesien
S.110-123

Uwe Halbach
Die Europäische Beobachtungsmission in Georgien: Friedenssicherung auf umstrittener Grundlage
S.124-137

Guido Steinberg
Die Integrierte EU-Rechtsstaatsmission EUJUST LEX im Irak: Politikersatz mit Potential
S.138-149

Ronja Kempin / Stefan Steinicke
EUPOL Afghanistan: Europas ziviles Engagement am Rande des Glaubwürdigkeitsverlustes
S.150-163

Muriel Asseburg / Ronja Kempin
Schlussfolgerungen und Empfehlungen
S.164-177

Fallbeispiele im Überblick
S.178-183

Abkürzungsverzeichnis
S.184-186

Über die Autorinnen und Autoren
S.187

SWP-Aktuell

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