Erwartungen der Neuen Nachbarn Ukraine, Belarus und Moldova an die EU

Moldova

Zusammen mit Albanien bildet Moldova das Armenhaus Europas. Ähnlich wie bei der Ukraine charakterisierte die Führung 2002 die schrittweise Integration des Landes in die EU als außenpolitische Priorität. In breitem Konsens mit Eliten und Bevölkerung zielt Moldova darauf, über den bis 2007 zu realisierenden Zwischenschritt eines Assoziierungsabkommens nach dem Beispiel der Ostmitteleuropäer in der Perspektive der EU beizutreten. Folglich begrüßte Chisinau das Kommissionspapier in wesentlichen Teilen und äußerte sich zugleich erfreut über die Bereitschaft der EU, eine aktive Rolle bei der Lösung des Transnistrienproblems zu übernehmen. Die Sicherung der territorialen Integrität des Landes gilt parteiübergreifend als vorrangige Aufgabe der moldavischen Politik.

Enttäuscht zeigte sich Moldova dagegen darüber, daß seine spezifischen Aspirationen als südosteuropäisches Land nicht gebührend berücksichtigt werden. Dabei verweist die Führung auf die Einbindung des Landes in die Europäische Konferenz sowie auf seine Mitgliedschaft im Stabilitätspakt für den westlichen Balkan. Die Hoffnungen und Erwartungen Moldovas richten sich darauf, als Mitglied des Stabilitätspakts auch in den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozeß für die Länder Südosteuropas einbezogen zu werden. Auch sie geben zwar keine konkrete Beitrittszusage. Die Teilnahme an diesem Prozeß ist für Chisinau gleichwohl attraktiv, weil er der EU dazu dient, seine Mitglieder durch verstärkte Förderprogramme und regelmäßiges Monitoring langfristig für den Beitritt zur Union vorzubereiten, und weil er somit in seiner Integrationsperspektive über das Neue-Nachbarn-Konzept hinausreicht.

Zugleich ließ die 2001 neugewählte KP-Führung unter Präsident Voronin jedoch wissen, daß sie im Gegensatz zu ihrer Vorgängerin den EU-Integrationskurs nicht als Alternative zur Zusammenarbeit mit Rußland ansieht, sondern in Form einer strategischen Partnerschaft mit Moskau als Ergänzung dazu. Das macht insofern Sinn, als Moldova in vielerlei Hinsicht stark von Rußland abhängt: Über 45 Prozent seiner Exporte gehen nach Rußland; Rußland ist der bei weitem wichtigste Energielieferant; Rußland bleibt auch weiterhin der entscheidende Faktor bei der Regelung des Transnistrienkonflikts. Zu fragen ist allerdings, ob das Nahverhältnis zu Moskau geeignet ist, die Perspektiven einer Mitgliedschaft Moldovas in der EU zu verbessern.

So blickt Chisinau unter seiner neuen Führung, ausgeprägter als unter der alten, in beide Richtungen - in Richtung EU und in Richtung Rußland. In dieser Politik drückt sich eher eine Strategie des nackten Überlebens aus als ein konsequentes Engagement für die programmatisch fixierte europäische Wahl.