Annegret Bendiek, Markus Kaim

Die neue Europäische Sicherheitsstrategie – der transatlantische Faktor

SWP-Aktuell 2015/A 55, Juni 2015, 8 Seiten

Die zahlreichen neuen außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen haben frühere strategische Überlegungen innerhalb der Europäischen Union zum Teil obsolet gemacht. Angesichts dessen hat die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, ihren Willen bekundet, eine neue Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) auszuarbeiten. Dies soll in zwei Schritten erfolgen. Zunächst wird angestrebt, nach einer Analysephase einen Bericht über die veränderte strategische Ausgangslage der EU als außen- und sicherheitspolitischer Akteur zu präsentieren, und zwar im Juni 2015 beim Gipfel der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs in Brüssel. In der zweiten Etappe des Revisionsprozesses der ESS soll eine europaweite, inklusiv angelegte Debatte über die außen- und sicherheitspolitische Rolle der EU geführt werden. Die Ergebnisse der Diskussion sollen in eine neue Europäische Sicherheitsstrategie einfließen, die im Jahr 2016 vorgelegt werden könnte. Für die Mitgliedstaaten der EU stellt sich heute die Frage nach dem angemessenen außenpolitischen Gestaltungsanspruch Europas in der Welt und dabei insbesondere dem Verhältnis zu den USA.