Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Bis zum Beginn der 1990er Jahre dominierte die Annahme, dass der Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Kern nationalstaatlicher Souveränität dauerhaft aus der europäischen Integration ausgeschlossen bliebe. Angesichts der Tatsache, dass die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 1999 mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) jedoch eine Kooperation in diesem Bereich begründeten, seitdem sie einen entsprechenden institutionellen Unterbau entwickelt und militärische sowie zivile Kapazitäten zur Verfügung gestellt haben, die seit dem Jahr 2003 erste Einsätze ermöglichten, fragt diese Untersuchung nach den Gründen für diese Entscheidung. Dabei verwendet der Autor ein analytisches Modell, dass die möglichen Determinanten auf vier Ebenen verortet: im internationalen System, d.h. seiner neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen, in den Aushandlungsprozessen der europäischen Integration, in den gesellschaftlichen Präferenzbildungsprozessen der EU-Mitgliedstaaten und schließlich in den transatlantischen Sicherheitsbeziehungen, d.h. in den intra-institutionellen Beziehungen von NATO und EU.

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Inhalt

Vorwort
S. 9

1. Einleitung
S. 11

2. Methodik der Untersuchung
S. 19

3. Die ESVP als Forschungsgegenstand der Politikwissenschaft
S. 23

3.1 Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft
S. 27

3.2 Nationale Positionen und Perzeptionen
S. 28

3.3 Die ESVP im institutionellen Gefüge der Europäischen Union
S. 33

3.4 Die militärische Infrastruktur der ESVP
S. 34

3.5 Rechtliche Grundlagen der ESVP
S. 34

3.6 Die ESVP und die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen
S. 35

3.7 Sonstige Arbeiten
S. 37

4. Der theoretische Rahmen der Untersuchung
S. 41

4.1 Realismus – Neorealismus – Intergouvernementalismus
S. 43

4.2 Institutionalismus
S. 50

4.3 Liberale Theorien
S. 52

4.4 Europäisierungstheorien
S. 53

4.5 Konstruktivismus
S. 57

4.6 Funktionalismus
S. 60

4.7 Der liberale Intergouvernementalismus
S. 63

5. Die Wirkung des Strukturwandels des internationalen Systems
S. 73

5.1 Großbritannien
S. 73

Die Neubestimmung der sicherheitspolitischen und militärischen Rolle Großbritanniens in der Welt S. 83

 

5.2 Frankreich
S. 90

Die Neubestimmung der sicherheitspolitischen und militärischen Rolle Frankreichs in der Welt S. 98

 

5.3 Deutschland
S. 104

Die Neubestimmung der sicherheitspolitischen und militärischen Rolle Deutschlands in der Welt S. 114

 

6. Die Rolle gesellschaftlicher Präferenzbildungsprozesse
S. 127

6.1 Großbritannien
S. 128

6.1.1 Die außenpolitische Kultur
S. 128

6.1.2 Die Rolle der Parteien
S. 133

Die Labour Party
S. 134

Die Konservative Partei
S. 139

Die Liberal Democrats
S. 147

6.1.3 Die öffentliche Meinung
S. 149

6.1.4 Die Rolle von außenpolitischen Forschungseinrichtungen
S. 156

6.1.5 Die britische Rüstungsindustrie
S. 158

6.2 Frankreich
S. 167

6.2.1 Die außenpolitische Kultur
S. 167

6.2.2 Die Rolle der Parteien
S. 177

Die französische Rechte
S. 179

Die sozialistische Partei
S. 182

Die „Protestparteien“: PCF, Les Verts, Front National
S. 184

6.2.3 Die öffentliche Meinung
S. 187

6.2.4 Die Rolle von außenpolitischen Forschungseinrichtungen
S. 191

6.2.5 Die französische Rüstungsindustrie
S. 194

6.3 Deutschland
S. 199

6.3.1 Die außenpolitische Kultur
S. 199

6.3.2 Die Rolle der Parteien
S. 206

SPD
S. 207

CDU/CSU
S. 211

Bündnis 90/Die Grünen
S. 213

FDP
S. 216

Linkspartei-PDS
S. 218

6.3.3 Die öffentliche Meinung
S. 220

6.3.4 Die Rolle außenpolitischer Forschungseinrichtungen
S. 227

6.3.5 Die deutsche Rüstungsindustrie
S. 229

7. Intergouvernementale Aushandlungsprozesse in der Europäischen Union
S. 237

7.1 Die Positionen Großbritanniens
S. 238

7.2 Die Positionen Frankreichs
S. 272

7.3 Die Positionen Deutschlands
S. 288

8. Der Einfluss der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen
S. 309

8.1 Die Position der USA gegenüber der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
S. 309

8.2 Großbritannien
S. 319

8.3 Frankreich
S. 330

8.4 Deutschland
S. 355

9. Fazit
S. 369

9.1 Der Strukturwandel des internationalen Systems
S. 370

9.2 Die gesellschaftlichen Präferenzbildungsprozesse
S. 372

9.3 Intergouvernementale Aushandlungsprozesse im Rahmen der Europäischen Union
S. 374

9.4 Der Einfluss der transatlantischen Sicherheitsbeziehungen
S. 376

9.5 Theoretisches Fazit
S. 378

10. Anhang
S. 381

Literaturverzeichnis
S. 381

Primärquellen
S. 381

Literatur
S. 392

Zeitungs- und Zeitschriftenartikel
S. 436

Interviews und Hintergrundgespräche
S. 441

Abkürzungsverzeichnis
S. 445