Die »Deoligarchisierung« in der Ukraine

Vielversprechende Visionen, trübe Realitäten

SWP-Aktuell 2016/A 69, 11.11.2016, 8 Seiten

Forschungsgebiete

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat 2015 einen Prozess der »Deoligarchisierung« angekündigt. Daraus ist bislang wenig geworden. Zwar konnten im Bereich der öffentlichen Beschaffung Profitquellen der Oligarchen teilweise trockengelegt werden. Auch wurden in Bezug auf die Parteienfinanzierung und das Medienrecht einige Schritte unternommen, um den Einfluss der Oligarchen zurückzudrängen. Diese Reformen sind bislang jedoch nicht wirkungsvoll implementiert worden. Zudem haben Maßnahmen in Sektoren, die für die Oligarchen von elementarer Bedeutung sind (vor allem Energie), einen äußerst widersprüchlichen Charakter. So bleibt das oligarchische System bestehen und wird von der herrschenden Elite sogar mitgetragen und erweitert. Solange externe Akteure ihren Einfluss nicht verstärken, wird die Ukraine trotz vieler Reformbemühungen aus dem Sumpf der Korruption kaum herauskommen.