Oliver Meier, Azadeh Zamirirad

Die Atomvereinbarung mit Iran

Folgen für regionale Sicherheit und Nichtverbreitung

SWP-Aktuell 2015/A 70, August 2015, 8 Seiten

Am 14. Juli 2015 haben die E3/EU+3 und Iran in Wien eine detaillierte Einigung erzielt, die den Weg für eine langfristige Lösung im Konflikt um das iranische Atomprogramm ebnen soll. Der gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) enthält auf über 100 Seiten Regeln und einen institutionellen Rahmen zur Begrenzung und Kontrolle des iranischen Atomprogramms. Die Umsetzung wird weitreichende Folgen für die Rolle Irans in der Region, die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten und internationale Bemühungen um die Kontrolle von Atomwaffen haben. Kurzfristig dürfte die Implementierung regionale Konkurrenzen verschärfen, hat langfristig aber das Potential, die Beziehungen zu Iran zu verbessern. Neben Iran tragen die E3/EU+3 und damit auch Deutschland maßgeblich Verantwortung für die erfolgreiche Umsetzung des JCPOA. Sollte sich an der politischen Unterstützung der Vereinbarung durch die beteiligten Staaten etwas ändern, könnte der Versuch, den Atomkonflikt beizulegen, schnell scheitern.

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