Stefan Mair, Volker Perthes (Hg.)

Europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Aufgaben und Chancen der deutschen Ratspräsidentschaft

SWP-Studie 2006/S 23, September 2006, 81 Seiten

Die Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 sind hoch. Neben den laufenden Aufgaben, die es intelligent und kooperativ zu bearbeiten gilt, hat jede EU-Ratspräsidentschaft die Möglichkeit, Themen, die ihr besonders wichtig erscheinen, auf die Tagesordnung zu bringen. Tatsächlich kommt die Rolle der EU und der Präsidentschaft öffentlich nicht zuletzt in der GASP und der ESVP zum Ausdruck. Außen- und Sicherheitspolitik ist für die Mitgliedstaaten der EU heute letztlich nur noch im europäischen Rahmen denkbar. Dies wird in der europäischen Sicherheitsstrategie von 2003, dem Grundlagendokument europäischer Außen- und Sicherheitspolitik, sehr deutlich: Keines der dort beschriebenen Risiken wäre noch national zu bewältigen. Die Bevölkerung der EU-Staaten hat dies, bei aller EU-Skepsis, durchaus erkannt und wünscht sich "mehr Europa" gerade und vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik. Mehr Kohärenz, mehr gemeinschaftliches außen- und sicherheitspolitisches Handeln Europas und eine stärkere Sichtbarkeit in der EU als internationaler Akteur kann deshalb auch das Vertrauen der einzelnen europäischen Öffentlichkeiten in das europäische Projekt stärken.

Die Studie spricht in ihren 16 Einzelbeiträgen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der SWP nicht alle Aufgaben europäischer Außen- und Sicherheitspolitik an. Sie konzentriert sich selektiv auf Themen, bei denen erhöhter Handlungsbedarf zu erwarten ist oder die sich für Initiativen eignen, die über das erste Halbjahr 2007 hinausreichen.

Inhalt:

Volker Perthes
Deutschlands EU-Präsidentschaft: Verantwortung für das europäische Interesse
S.5-8

Andreas Maurer
Die Stimme Europas in der Welt stärken
S.11-14

Annegret Bendiek
Mehr Kohärenz und mehr Finanzklarheit für GASP und ESVP
S.15-18

Markus Kaim
EU Battle Groups und Civilian Headline Goal - Zielmarken der ESVP
S.19-22

Franz-Lothar Altmann
Rekonstruktion und Stabilisierung des Westlichen Balkans
S.25-28

Dušan Reljic
Eine europäische Perspektive für Kosovo
S.29-32

Anneli Ute Gabanyi
Eindämmung der Eskalationsgefahr in Transnistrien
S.33-36

Katja Niethammer / Guido Steinberg
Eine multilaterale Sicherheitsarchitektur für den Persischen Golf
S.37-40

Andrea Schmitz
Eine politische Strategie für Zentralasien
S.41-44

Jens van Scherpenberg
Die Integration des Atlantischen Wirtschaftsraums
S.47-50

Sabine Fischer
Schwierige Partnerschaft mit Russland
S.51-54

Hanns Günther Hilpert / Markus Tidten
Neubestimmung des Verhältnisses zu Japan
S.55-58

Gudrun Wacker
Mehr Kohärenz in den Beziehungen zu China
S.59-62

Oliver Thränert / Christian Wagner
Nuklearkooperation mit Indien
S.63-66

Muriel Asseburg / Johannes Reissner / Isabelle Werenfels
Herausforderung politischer Islam
S.69-72

Enno Harks
Sichere Energieversorgung - Herausforderung im 21. Jahrhundert
S.73-76

Gebhard Geiger
Galileo und GMES - Schrittmacher der EU-Raumfahrtpolitik
S.77-80

Abkürzungen
S.81

SWP-Aktuell

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Hegemonie, Konsens und Wettbewerb in fragilen Demokratien


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