Denis M. Tull, Annette Weber

Der Internationale Strafgerichtshof und Darfur: Wie hinderlich ist Gerechtigkeit?

SWP-Aktuell 2008/A 65, Juli 2008, 4 Seiten

Regionen:

Sudan

Am 14. Juli reichte Luis Moreno Ocampo, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), vor dem Gericht ein Ersuchen um Ausstellung eines Haftbefehls gegen den Präsidenten des Sudan, Umar Hassan al Bashir, ein. Ocampo wirft al Bashir Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der sudanesischen Konfliktregion Darfur vor. Zum ersten Mal in der Geschichte des IStGH gründet sich ein solches Ersuchen auf dem Tatbestand des Völkermords, und zum ersten Mal wird ein amtierender Staatschef ins Visier genommen. Während Menschenrechtsgruppen den Schritt als Meilenstein auf dem Weg der Durchsetzung der Menschenrechte feiern, sorgen sich andere, einschließlich des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Ban Ki Moon, um die Auswirkungen des Verfahrens auf den Frieden im Sudan.