Ronja Kempin, Ronja Scheler

Auflösungserscheinungen in der GSVP vorbeugen

SWP-Aktuell 2015/A 63, Juli 2015, 4 Seiten

Angesichts der Verhandlungen über den Verbleib Griechenlands in der Eurozone blieb dem Europäischen Rat vom 25./26. Juni 2015 so gut wie kein Raum für das eigentliche Gipfelthema, die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). In Anbetracht der Krisen und Konflikte an ihren Außengrenzen steht die EU jedoch nicht nur im Inneren vor einer Bewährungsprobe. Außenpolitisch muss sie sowohl eine thematische Spaltung (Flüchtlingsproblematik vs. russische Aggression) wie eine geographische (Süden vs. Osten) verhindern und mehr Integration in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wagen. Die im Vertrag von Lissabon vereinbarte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) ist dafür das geeignete Vehikel. Deutschland sollte es durch konkrete Kooperationsvorschläge nutzbar machen.