Die Europawahlen 2019

© FotoIdee/Shutterstock.com
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Im Mai 2019 wählen die Europäerinnen und Europäer ein neues Europäisches Parlament. Lange galten Europawahlen als Wahlen zweiter Ordnung von geringer politischer Bedeutung. Doch 2019  werden sie zur Richtungswahl über die Zukunft der Europäischen Union. Die Spuren fast eines Jahrzehnts der Krise machen sich bemerkbar: Die zukünftige Entwicklung der EU ist umstritten wie nie. Die Umstände der Europawahl sind insofern außergewöhnlich, nicht zuletzt auch angesichts des Brexits, da die britischen Bürgerinnen und Bürger trotz weiter geplantem Austritt an der Wahl teilnehmen werden.

Die zunehmende Kritik an der EU hat auch die politische Landschaft in Europa fundamental verändert. Während etablierte Parteien an Unterstützung verlieren, haben rechtspopulistische und EU-skeptische Parteien europaweit zugelegt. Führungsfiguren wie Matteo Salvini streben zudem an, die traditionell zersplitterten EU-skeptischen Kräfte in einer Sammelbewegung zu vereinen. Dabei stellen sie zunehmend auch bisherige Fraktionszugehörigkeiten der großen europäischen Parteien in Frage, etwa die der ungarischen Fidesz-Abgeordneten zur Europäischen Volkspartei (EVP). Doch auch das Feld der Parteien der Mitte ist in Bewegung geraten: Der französische Präsident Emmanuel Macron beispielsweise will mit seiner Bewegung La Republique En Marche (LRME) mit der liberalen Fraktion ALDE kooperieren und hierfür auch andere Parteien aus der Mitte jenseits der bisherigen ALDE-Mitglieder gewinnen. Nicht nur die Wahlentscheidung an sich, sondern auch die politischen Verhandlungen zwischen den Parteien werden daher die Mehrheitsverhältnisse im nächsten Europäischen Parlament prägen.

Dieses Dossier bündelt Publikationen von SWP-Autorinnen und -Autoren sowie weiterführende Informationen zu den Wahlen zum Europäischen Parlament. Einen Schwerpunkt bilden dabei Berechnungen von Prognosen zur Sitzverteilung. Überdies bietet das Dossier Publikationen zu den Veränderungsprozessen der EU-Institutionen und der Rolle der EU-Skeptiker in Brüssel, die für die Einordnung der Europawahlen relevant sind.

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