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Zwischen Überwachung und Aufklärung

Die amerikanische Debatte und die europäische Reaktion auf die Praxis der NSA

SWP-Aktuell 2013/A 51, 16.08.2013, 8 Seiten Forschungsgebiete

Je mehr über den Umfang bekannt wird, in dem die National Security Agency und ihre Partner die Kommunikation und das Internetverhalten von Menschen überwachen, desto deutlicher wird auch in den USA die Kritik an den amerikanischen Nachrichtendiensten. Dennoch können die Europäer nicht darauf setzen, dass die USA ihre Überwachungspraxis korrigieren. Vielmehr sollten sie selbst aktiv werden. Wer von den USA Aufklärung fordert und den Datenschutz stärken möchte, sollte einen europäischen Ansatz verfolgen. Denn die Erfolgsaussichten für nationalstaatliches Handeln sind schlecht. Voraussetzung ist jedoch ein offener Umgang der Europäer mit der Rolle der Datenüberwachung ihrer eigenen Nachrichtendienste.