Klaus-Dieter Schwarz

Zwischen Helsinki und Nizza

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der wissenschaftlichen Debatte

SWP-Zeitschriftenschau 2000/ZS 10, Oktober 2000, 12 Seiten

Regionen:

Europa

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat sich nach Jahrzehnten rhetorischer Bekenntnisse und politischer Hindernisse in bemerkenswerter Geschwindigkeit zu einem neuen Projekt der europäischen Integrationspolitik entwickelt. Damit wird sich auch das innere Gefüge und das politische Profil der EU nach außen verändern: Das eine betrifft die Verstärkung des intergouvernementalen Momentums in der Europapolitik und das andere die Rolle der EU als militärischer Akteur in der Weltpolitik. Beides hängt zusammen, denn Vergemeinschaftung in der Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet eine immer noch unzumutbare Einschränkung nationaler Souveränität. Deshalb haben sich die Regierungen für eine „freiwillige Zusammenarbeit“ in der ESVP entschieden. Erste konkrete Beschlüsse zur Verwirklichung des ehrgeizigen Vorhabens werden von der Beitragskonferenz der Mitgliedstaaten am 20. und 21. November erwartet. Doch es gibt noch viele offene Fragen und unterschiedliche Auffassungen, die der Klärung bedürfen. Dabei geht es um so Grundlegendes wie: Sind Ziel und Zweck der ESVP klar definiert? Kann die geplante schnelle Eingreiftruppe die Petersberg-Aufgaben erfüllen? Welche finanziellen Anstrengungen sind zu unternehmen und welche institutionellen Voraussetzungen zu schaffen, um die EU handlungsfähiger zu machen? Wieviel Autonomie will sich die EU politisch und finanziell leisten? Wird die ESVP die NATO schwächen oder stärken? Wie betrachten die USA deren Auswirkungen auf die NATO und das transatlantische Verhältnis? Von der Beantwortung dieser Fragen wird abhängen, was von den strategischen Ambitionen der EU zu halten ist. Die hier ausgewählten Beiträge greifen die mittel- und langfristigen Perspektiven bzw. Konsequenzen der ESVP auf, die in der wissenschaftlichen Debatte und internationalen Politikberatung derzeit erörtert werden.

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