Evita Schmieg

Menschenrechte und Nachhaltigkeit in Freihandelsabkommen

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Cariforum–EU als Modell?

SWP-Aktuell 2014/A 26, April 2014, 8 Seiten

Die Liberalisierung des Außenhandels hat in der Vergangenheit in vielen Ländern zu Wohlstand und Entwicklung beigetragen. Sie kann aber auch zu Arbeitslosigkeit, Umweltproblemen oder einer Bedrohung der Ernährungssicherung der Bevölkerung führen. Freihandelsabkommen sollten deshalb möglichst so ausgestaltet werden, dass positive Wirkungen schnell spürbar werden. Zudem sollten Vorkehrungen für den Fall getroffen werden, dass negative Effekte eintreten. In den vergangenen Jahren sind – insbesondere von der EU und den USA – bereits Freihandelsabkommen abgeschlossen worden, die Klauseln zu Nachhaltigkeit und Menschenrechten enthalten und mit Instrumenten zur Folgenabschätzung und Wirkungsbeobachtung flankiert wurden. Vor allem das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Cariforum enthält Formulierungen, die in dieser Hinsicht als Modell dienen können.