Kai-Olaf Lang

Differenzieren und Kooperieren

Die Visegrád-Staaten bleiben für die deutsche Europapolitik trotz Differenzen relevant

SWP-Aktuell 2017/A 22, März 2017, 4 Seiten

Die vier Länder der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn) haben sich aktiv in die Diskussion über die künftige Gestalt der Europäischen Union eingeschaltet. Sie haben bereits unter dem Eindruck des Brexit-Votums und des informellen Gipfels von Bratislava im September 2016 zu gemeinsamen Positionen gefunden und nun im Vorfeld der Jubiläumserklärung von Rom ihre Präferenzen für die Reform der EU artikuliert. Zwar betonten sie bei dieser Gelegenheit zum wiederholten Male ihre Einigkeit, doch es kommen weiterhin deutliche Meinungsunterschiede zum Vorschein, sowohl hinsichtlich der künftigen Konstruktion der EU als auch in wichtigen Sachfragen. Deutschland sollte ungeachtet dieser Diskrepanzen engen Kontakt mit der Gruppe halten und dabei nach der Devise »variabler Differenzierung« kooperieren.