Sebastian Schiek

Bewegung auf der Seidenstraße

Chinas »Belt and Road«-Initiative als Anreiz für zwischenstaatliche Kooperation und Reformen an Zentralasiens Grenzen

SWP-Studien 2017/S 16, August 2017, 35 Seiten

Mit der Seidenstraßeninitiative möchte China sowohl seine internationale Legitimität stärken als auch seine geopolitische Macht ausbauen. Wichtiges Element der Initiative ist der Plan, Exportgüter per Schnellzug nach Westeuropa zu transportieren. Damit der schnelle Gütertransit auf Dauer profitabel ist, müsste sich nach Pekings Auffassung an den Grenzen in Zentralasien einiges ändern. Von den Partnerländern Chinas, zu denen Kasachstan und Usbekistan gehören, fordert die chinesische Regierung deswegen explizit Reformen ein, das heißt stärkere wirtschaftliche Öffnung, regionale Kooperation und moderne Grenzübergänge.

Die Chancen für einen Wandel in Zentralasien stehen heute weitaus besser als früher. Kasachstans und Usbekistans Wachstumsmodelle sind an ihre Grenzen gestoßen, beide Staaten stehen inzwischen unter hohem Reformdruck. Usbekistans neuer Präsident hat unterdessen eine vielversprechende Öffnungspolitik angekündigt. Zudem ist die politische Herrschaft in Zentralasien mittlerweile stärker institutionalisiert und eröffnet damit Spielraum für partielle Reformen. Darüber hinaus ist China seit Anfang des Jahrhunderts zu einem mächtigen Akteur in der Region aufgestiegen. Anders als Russland ist es an besserer innerregionaler Kooperation in Zentralasien interessiert. Und schließlich bietet die Seidenstraßeninitiative Anreize für Reformen und mehr Zusammenarbeit an den Grenzen.

Für Deutschland und die EU könnte es sich lohnen zu diskutieren, welche gemeinsamen Interessen mit China bestehen und wie sich Synergien nutzen ließen, um die Reformen positiv zu beeinflussen. Die EU kann dabei auf Wissen und Erfahrungen aus ihrem langjährigen Projekt zu Grenzreformen in Zentralasien zurückgreifen.