Margarete Klein

Russlands Militärpolitik im postsowjetischen Raum

Ziele, Instrumente und Perspektiven

SWP-Studie 2018/S 19, September 2018, 43 Seiten

Seit dem Georgienkrieg und dem Start der Militärreform 2008 ist die Bedeutung militärischer Mittel in Russlands außenpolitischem Instrumentenkasten gestiegen. Das gilt vor allem für den postsowjetischen Raum, wo vitale Sicherheitsinteressen und regionale Ambitionen Moskaus zusammentreffen. Hier verfolgt Russland drei Ziele: Es möchte Gefahren abwehren, seine Vormacht über die Region sichern und den Handlungsspielraum externer Akteure wie USA, Nato oder China begrenzen. Dazu orientiert es sich an einem Drei-Ebenen-Ansatz, der darin besteht, unilaterale Machtprojektionsfähigkeiten zu stärken sowie bi- und multilaterale Zusammenarbeit auszubauen.

Die Bilanz russischer Militärpolitik im postsowjetischen Raum fällt gemischt aus. Zwar können die deutlich modernisierten russischen Streitkräfte heute ein breites Einsatzspektrum abdecken sowie über »show of force« politischen Druck ausüben. Als nur begrenzt umsetzbar erweist sich dagegen Moskaus Versuch, über militärische Kooperation einseitige Abhängigkeiten zu schaffen. Wie im politischen und wirtschaftlichen zeigt sich auch im militärischen Bereich, dass Russlands Wunsch nach einer Einflusszone mit der Realität eines sich immer stärker ausdifferenzierenden Raums kollidiert. Die Intervention in der Ukraine verstärkte diesen Trend, denn selbst Russlands Verbündete in der Militärallianz OVKS legen bei ihrer Kooperation mit dem großen Nachbarn nun mehr Skepsis an den Tag.

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