Kai-Olaf Lang

Die baltischen Staaten und ihr schwieriges Verhältnis zu Russland

SWP-Aktuell 2008/A 61, Juli 2008, 8 Seiten

Obwohl die baltischen Staaten mittlerweile der EU und der Nato angehören, sind ihre Beziehungen zu Russland immer noch weit entfernt von Sachlichkeit und Normalität. Das vorübergehende Veto Litauens gegen ein Mandat für Verhandlungen über ein neues Abkommen zwischen der EU und Russland oder die Auseinandersetzungen zwischen Estland und Russland über die Entfernung eines sowjetischen Soldatendenkmals aus dem Stadtzentrum von Tallinn belegen, wie konfliktanfällig das Verhältnis beider Seiten nach wie vor ist. Ungelöste Kontroversen aus der Vergangenheit, die Stellung der russischen Minderheiten, ein immenses energiewirtschaftliches Ungleichgewicht und das gegenläufige Streben nach Einfluss im postsowjetischen Raum sorgen immer wieder für Reibungen. Um diese zu dämpfen, sollten Deutschland und die Partner der baltischen Staaten in der EU den Dialog mit den drei Ländern über Russland intensivieren, aber auch mit Russland über die baltischen Staaten sprechen. Vorrangige Themen für die Kooperation mit Estland, Lettland und Litauen im Rahmen der EU sollten die Energiepolitik, die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Ostseezusammenarbeit sein.

 

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