Polens Energiepolitik

Polens ablehnende Haltung zu den Plänen für eine Gaspipeline durch die Ostsee, sein wachsames Beobachten der russisch-ukrainischen oder russisch-belarussischen Gaskontroversen, aber auch seine Vorschläge zur Fortentwicklung der europäischen Energiepolitik haben dem übrigen Europa vor Augen geführt, welchen Stellenwert energiepolitische Fragen im politischen Zielsystem Warschaus einnehmen. Anhand der Ostseeleitung wurden auch die divergenten energiepolitischen Interessen Deutschlands und Polens und das daraus resultierende Konfliktpotential für die bilateralen Beziehungen sichtbar.

 

Oberstes Gebot der polnischen Energiepolitik ist die Reduktion der energiewirtschaftlichen Asymmetrie im Verhältnis zu Russland. Hierbei verfolgt Warschau mehrere Strategien: die Diversifizierung von Lieferquellen und -wegen für die Einfuhr von Energieträgern, vornehmlich Erdgas; die Koppelung der Energiepolitik mit den Zielen der Warschauer "Ostpolitik"; die Konsolidierung polnischer Energiekonzerne und die Beibehaltung des Status als Transitland für russische Energieträger nach Westeuropa.

 

Um diesen energiepolitischen Zielen Gewicht zu verleihen, will Polen die europäische Energiepolitik mitgestalten. Ausgehend von einem stark sicherheitspolitisch motivierten Verständnis möchte Polen hierbei den Grundsatz der "Solidarität" als überwölbendes Konstruktionselement der energiepolitischen und -wirtschaftlichen Architektur der EU verankern.

 

Für die deutsch-polnischen Beziehungen ist gerade wegen der offensichtlichen Interessendifferenzen eine Vertiefung des energiepolitischen Dialogs sowie die Suche nach gemeinsamen Projekten notwendig.