Volker Perthes

Pharaos Wiederwahl

Ägypten auf dem Weg zu politischem Wettbewerb

SWP-Aktuell 2005/A 40, September 2005, 4 Seiten

Regionen:

Ägypten

Die Wiederwahl des ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak am 7. September 2005 konnte niemanden verwundern. Unklar war bis zuletzt nur, wie viele Stimmen der Präsident und wie viele sein stärkster Gegenkandidat erhalten würde, der liberal-populistische Oppositionspolitiker Ayman Nur. Mit dem komfortablen offiziellen Ergebnis von 88,6 Prozent für Mubarak, 7,6 Prozent für Nur und knapp vier Prozent für die restlichen acht Kandidaten wird der 77jährige Mubarak, der sein Amt 1981, nach der Ermordung Anwar al-Sadats, antrat, weitere sechs Jahre regieren - wenn er dies gesundheitlich durchhält. Doch nicht das ausgezählte Ergebnis, sondern allein die Tatsache, daß erstmals ein ägyptischer Präsident nicht per Referendum, sondern per Wahl mit mehr als einem Kandidaten bestimmt wurde, ist wichtig. Dies gilt, obwohl die Bedingungen so gestaltet waren, daß Mubaraks Konkurrenten keine Chance hatten. Die Wahl bringt eine graduelle Veränderung des politischen Systems mit sich, indem sie erstmals das Prinzip eines demokratischen Wettbewerbs um das Amt des obersten Entscheidungsträgers einführt. Echte politische Wirkung wird diese Veränderung erst nach dem Ende der Ära Husni Mubarak zeitigen.