Denis M. Tull

Operation Barkhane im Sahel

Umrisse einer veränderten französischen Interventionspolitik

SWP-Aktuell 2021/A 06, Januar 2021, 4 Seiten

doi:10.18449/2021A06

Frankreich steht im Begriff, seinen Interventionskurs im Sahel zu ändern. Nach einem Mini-Aufwuchs von 600 zusätzlichen Soldaten seit Februar 2020 wird die Antiterror-Operation Barkhane wahrscheinlich auf das vorherige Niveau zurück­geführt werden. Mittelfristig sind weitere Reduzierungen möglich. Auch politisch kommt Bewegung in die französische Sahelpolitik, weil Paris ein Gleichgewicht anstrebt zwischen einem geringeren militärischen Fußabdruck, Terrorismus­bekämpfung und größerer lokaler Verantwortung.

Die Rückkehr auf das Niveau vor dem Mini-Aufwuchs (4 500 Soldaten) oder perspektivisch eine noch stärkere Reduzierung mag überraschen, da der Aufwuchs in rein mili­tärischer Hinsicht effektiv war. Laut Gene­ral­stabschef François Lecointre erhöhte er das Volumen der direkt an Operationen betei­ligten Kräfte um 70 %. Die gleichzeitige Kon­zentration auf das Dreiländereck Mali–Niger–Burkina Faso trug dazu bei, Quanti­tät in Qualität zu überführen. Zu­dem hat die schon lange geplante und seit Dezember 2019 vorhandene Bewaffnung von Bark­hanes drei Reaper-Drohnen die Reaktionszeit deut­lich verkürzt. Über 40 % aller Luft­angriffe erfolgen nun mithilfe von Drohnen.

Diese Faktoren begünstigten zahlreiche militärische Erfol­ge in dem einen Jahr, das seit dem Sahel-Gipfel in Pau (13. Januar 2020) vergangen ist. Damals versuchten der französische Präsident Macron und seine Amtskollegen aus Burkina Faso, Tschad, Mali, Mau­retanien und Niger, die Inter­vention besser aufzustellen. Zu den Erfol­gen Barkhanes gehört die Neutralisierung Abdelmalek Droukdals, des Anführers von AQMI (Al-Qaida im Islamischen Magh­reb), und Bah Ag Moussas, eines mili­tärischen Kommandeurs der Groupe de soutien à l’islam et aux musul­mans (GSIM).

Gleichwohl hat das abgelaufene Jahr den politischen und sicherheitspolitischen Kon­text nicht grundlegend verändert. Viel­mehr hat sich wieder einmal gezeigt, dass mehr Terrorismusbekämpfung nicht gleich­bedeu­tend ist mit einer verbesserten allge­meinen Sicherheitslage. Die Zahl der Binnen­vert­rie­be­nen in Mali ist weiter gestiegen, von 200 000 im November 2019 auf 311 000 im Oktober 2020. Dies steht auch mit Mili­tär­opera­tio­nen im Zusammen­hang, bei denen die Armeen von Mali, Burkina Faso und Niger viele Men­schenrechtsverletzungen be­gangen haben sollen. Men­schen­rechts­ver­let­zungen durch ethni­sche Milizen und jiha­dis­tische Gruppen nahmen ebenfalls zu.

Wandel der politischen Haltung

Warum sollte Paris auf die zusätzlichen personellen Mittel verzichten, die sich als so effektiv erwiesen haben? Militärische Anpassungen, ob sie nun kurz- oder mit­tel­fristig vorgenommen werden, sollten nicht losgelöst von einer sich abzeichnenden poli­tischen Neuausrichtung betrachtet wer­den. In den letzten Monaten haben sich fran­zö­sische Offizielle häufig zu der seit langem in Mali geführten Debatte geäußert, ob die Regierung in Bamako versuchen sollte, mit den jihadistischen Gruppen in einen poli­tischen Dialog zu treten. Selbst wenn die französische Rhetorik in Bezug auf die Terrorismusbekämpfung un­nach­giebig bleibt, deuten Erklärungen aus Regierungskreisen auf den Versuch hin, das französische Narrativ bezüglich eines solchen Dia­logs und damit auch die Strategie zu ändern.

Paris ist darauf bedacht, nicht als Hinder­nis für mögliche politische Wege aus der Krise gesehen zu werden. Indizien dafür sind Verweise auf die Porosität und die un­scharfen Identitäten bewaffneter Grup­pen sowie Unterscheidungen zwischen lokalen vs. inter­nationalen Jihadisten oder zwi­schen Radikalen vs. potentiell ausstiegswilligen Anhängern. Dies signalisiert zumindest eine ambivalentere und möglicherweise ent­gegenkommendere Haltung in der um­strit­tenen Frage des Dia­logs mit Jihadisten. In­des bleibt die Skepsis gegenüber den Erfolgs­aussichten eines Dia­logs bestehen, nicht zuletzt, weil frühere Initiativen unter der Führung Bamakos im Sande verliefen.

Die französische Regierung schließt eigene Verhandlungen mit »terroristischen Gruppen« aus; aber es ist eine andere Frage, ob sie der malischen Regierung im Weg stehen wird. Der französische Diskurs be­tont die malische Souveränität. Die oft vor­gebrachte Ana­logie zu Afghanistan ist nicht stichhaltig, da die USA dort bilateral mit den Taliban ver­handelten und die afgha­ni­sche Regierung ausschlossen. Ein Lackmus­test für die fran­zösische Hal­tung wird sein, ob sie im Falle eines mali­schen Dialogvorstoßes mili­täri­sche Operatio­nen zumindest vorübergehend auf Eis legt.

Die sich abzeichnende französische Positi­onierung ist im Kern Realpolitik. Sie berück­sichtigt, dass Malis neue Führung wieder­holt erklärt hat, den Weg des Dialogs zu erkun­den. Wenn man bedenkt, wie oft französische und andere Offizielle in der Vergangenheit einen Mangel an malischer Füh­rung und Eigenverantwortung beklagt haben, ist es letztlich in Paris’ bestem Inter­esse, sich stillschweigend hinter der mali­schen Regierung einzureihen. Die zahl­rei­chen Militärschläge der letzten 12 Monate gegen jihadistische Ziele stehen nicht im Wider­spruch zu der Idee, dem Dialog eine Chance zu geben. Sie sind ein notwendiger Schritt, um das militärische Kräfteverhältnis zu korrigieren, das noch vor einem Jahr dra­matisch ungünstig für die malische Regie­rung war. Zudem gilt, dass sich Frank­reich nur nach einem positiven Schluss­akkord zurückziehen kann. Alles andere wäre ein politischer und strategischer Miss­erfolg. Die sichtbaren Erfolge des Jahres 2020 können die Gelegenheit bieten, erhobe­nen Hauptes mit dem Rückzug zu beginnen.

Gründe für den Wandel

Die Veränderungen der französischen Hal­tung haben sich seit einem Jahr angedeutet. Anlässlich des Sahel-Gipfels in Pau hatte Macron mit zwei unerwarteten Eingeständnissen neue Bewegung in die Diskussion ge­bracht: Zum einen hätten Regierungen und Teile der Bevölkerung in der Sahel­zone eine bestenfalls zwiespältige Einstellung gegen­über der französischen und in gerin­ge­rem Maße auch der internatio­nalen Intervention. Zum anderen würden sich die politischen und sicher­heitspolitischen Trends im Sahel trotz der Intervention in die falsche Rich­tung entwickeln. Damit hatte Paris die relative In­effek­tivi­tät der Intervention sowie ihre fra­gi­le lo­kale Legi­timität erkannt. Ein Jahr spä­ter hat sich die Situation dank des mili­tä­ri­schen Auf­wuchses – innerhalb enger Gren­zen – etwas verbessert. In der Tat ist es un­wahr­scheinlich, dass sich Macrons Analyse aus der Zeit vor Pau grundlegend ge­ändert hat. Das heißt, die Regierung ist nicht bereit, eine große, kostspielige und un­befristete Präsenz in der Sahelzone aufrecht­zuerhalten, die nicht in der Lage ist, strate­gi­sche und politische Fortschritte in Gang zu setzen.

Ein Faktor sind die Kosten. Barkhane ist eine strategische Last. Selbst wenn sich bei der Opera­tion wertvolle operative Erfah­rungen sammeln und nützliche Lehren aus ihr ziehen lassen, stehen andere oder neue Bedrohungen zunehmend auf der franzö­si­schen Tages­ordnung (die Ostgrenzen der Europäischen Union, das östliche und süd­liche Mittelmeer, Cyber). Dies wird auch die aktualisierte Revue stratégique de défense et de sécurité nationale abbilden, die derzeit ent­steht. Barkhane ver­ursacht er­hebliche finan­zielle Kosten (695 Millionen Euro 2019, an­nähernd 1 Mil­liarde Euro 2020). In Anbe­tracht des wirt­schaftlichen Drucks durch die Corona-Krise könnten die Kosten für eine Operation, die zu Hause lange auf Gleich­gültigkeit gesto­ßen ist, schwieriger zu ver­teidigen sein, und das, obwohl die Öffent­lichkeit Terror­anschläge als große Bedrohung für die nationale Sicherheit ansieht.

Scheinbar sind die Bürger nicht un­be­dingt davon überzeugt, dass der Terroris­mus aus der Sahelzone eine Bedro­hung für Frank­reich darstellt. Umgekehrt haben französische Politiker und Medien Barkhane in letzter Zeit kritischer verfolgt, da die Zahl der französischen Opfer gestie­gen ist. Seit 2013 haben 51 französische Sol­daten ihr Leben in der Sahelzone ver­loren, 30 unter ihnen in den letzten zwei Jahren. Bislang deutet wenig darauf hin, dass Barkhane im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2022 mehr als nur eine Neben­sache sein wird; dennoch kann die Reduzierung von Kosten und Opfern poli­tisch nur vorteilhaft für die Regierung sein.

Barkhane: Erfolgreiche Taktik, wenig Fortschritte

Die Entscheidungsträger in Paris wissen, dass sich in absehbarer Zeit keine günstigere Situation für den Beginn eines Rückzugs einstellen wird. Solche Gelegenheiten wur­den zweimal verpasst: 2013 nach der erfolg­reichen Intervention Serval und 2015, als die Unterzeichnung des malischen Frie­dens­abkommens eine angemessene Aus­stiegs­option bot. Die Grenzen dessen, was eine französische (militärische) Intervention in der Sahelzone realistischerweise errei­chen kann, sind seit einiger Zeit offensichtlich, nicht zuletzt für das französische Mili­tär selbst. Es ist zu einer Binsenweisheit gewor­den, dass Barkhanes taktische Erfolge nicht zu strategischem Fortschritt geführt haben.

Erstens waren die politischen Ziele, die Barkhane unterstützen sollte, vage und opti­mistisch. Das gilt für die Vorstellung, die Eindämmung der terroristischen Bedro­hung würde (irgendwie) dazu beitragen, poli­tischen Fort­schritt im Gewand des mali­schen Friedensabkommens zu ermög­lichen, ferner Sicherheitslösungen dank des Wieder­aufbaus der Sicherheitskräfte. Doch die Umsetzung des Friedensabkommens oder andere Formen des poli­tischen Wandels blieben ungreifbar. Der von Part­nern der Ope­ration (u. a. von EUTM Mali) gewählte Ansatz des Kapazitätsaufbaus hat nur be­schei­dene Ergebnisse gezeitigt. Barkhane müht sich ab in einer strategischen Leere.

Zweitens waren mit Barkhane selbst keine politischen Ambitionen verbunden; ihre Prämisse ist es, sich aus der malischen Politik herauszuhalten. Das zeigt sich zum Beispiel daran, dass die Operation es ver­mie­den hat, in die Konflikte Zentralmalis hineingezogen zu werden. Die Vor­stellung, durch den Fokus auf Terrorismusbekämpfung unpolitisch zu sein, ist ab­wegig. Bark­hane und ihre internationalen Verbündeten haben buchstäblich einen Sicherheitsschirm aufgespannt, unter dem die Eliten in Bamako und im Norden Malis – im Grunde die Unterzeichner des Algier-Ab­kom­mens – ihre eigennützigen Agenden verfolgen konnten, anstatt sich den Kon­sequenzen ihres (Nicht-)Handelns zu stel­len. Den Anspruch, unpolitisch zu sein, hielten viele Malier nie für glaubwürdig. Sie ver­stan­den nicht, warum Städte im Norden von den Jihadisten, nicht aber von den sezes­sio­nistisch gesinnten Rebellen befreit werden sollten. Aus ihrer Sicht ist Barkhane maß­geblich in die Innenpolitik involviert. Gegen­teilige Behauptungen haben nur Miss­trauen und Gerüchte über Frankreichs versteckte Agenden geweckt.

Schließlich haben Barkhanes schiere Präsenz und der stetige französische Dis­kurs über Terrorismusbekämpfung eine nuanciertere Analyse der Situ­a­tion in Mali erschwert. Andere Herausforderungen als der Terro­rismus bekamen wenig Aufmerksamkeit seitens malischer, französischer und inter­nationaler Entscheidungsträger. Nirgendwo wurde dies deutlicher als in Zentralmali, wo fehlende oder ineffektive Institutionen, erodierendes Sozialkapital und gewaltsamer sozioökonomischer Wett­bewerb erklären, warum jihadistische und andere Gewaltakteure ihre Macht und Auto­rität so leicht ausweiten konnten. Indes zeigt die Tatsache, dass Barkhane in Zentral­mali überhaupt nicht eingriff: Die Defizite der Intervention kön­nen keineswegs nur am vermeintlichen Übergewicht militä­ri­scher Instrumente festgemacht werden. Kon­zepte wie der vernetzte oder integrierte An­satz müssen in Mali noch ihre Wirksamkeit unter Beweis stellen.

Ausblick

Frankreich wird seinen militärischen Fuß­abdruck im Sahel in absehbarer Zeit wahr­scheinlich reduzieren. Dahinter steht die Einschätzung, dass der seit 2014 existierende, auf Terrorismusbekämpfung aus­gerich­tete Interventionsrahmen an seine Grenzen gestoßen ist. Allerdings besteht die Wahl nicht zwischen Bleiben und Abziehen. Die französischen Entscheidungsträger werden versuchen, eine Balance zu finden zwi­schen dem politischen Ziel, den Rück­zug ein­zuleiten, und den möglichen Folgen eines solchen Prozesses vor Ort.

Kurzfristig würde ein größerer Truppen­abbau jihadistische Gruppen ermuti­gen und die Armeen in Mali, Burkina Faso und Niger überfordern. Sobald die Zahl der Sol­daten spürbar reduziert wäre, dürfte Frank­reich noch stärker auf eine fern­ge­steu­erte Kriegsführung zurückgreifen wie die Zu­sam­menarbeit von Geheimdiensten, be­waff­nete Drohnen, Spezialkräfte und die Unter­stützung von Sicherheitskräften. Das Men­to­ring lokaler Kräfte während mili­tä­rischer Operationen wird ganz oben auf der Agenda stehen, um dem langfristigen Kapa­zitäts­aufbau, dem Markenzeichen der meisten Ertüchtigungsmaßnahmen in Mali, auch qua­litativ einen Schub zu ver­lei­hen. In die­ser Hinsicht ist die zuneh­mend dezent­rali­sierte Ausbildung und Beratung der Armee durch die militärische Ausbildungs­mission EUTM Mali zu begrüßen. Genauso relevant sollte aber ein erneuter Vorstoß sein, mit Bamako über Reformen des Sicher­heits­sek­tors zu verhandeln. Solange grund­legende Reformen (Personal, Logistik, Rechenschafts­pflicht) blockiert sind, besteht kein Grund zu der Hoffnung, dass effektive und selbst­tragende Verteidigungs- und Sicher­heits­kräfte aufgebaut werden (können).

Eine geringere französische Militärpräsenz birgt Chancen und Risiken. Sollte Bark­hane ihre Präsenz reduzieren, werden jihadistische Kräfte mehr Bewegungsfreiheit gewin­nen. Folglich wird dies die mali­sche Armee sowie EUTM, MINUSMA und zivile Organi­sa­tionen einem größeren Risiko von An­schlägen aussetzen. Umso wichtiger ist die Aufklärung, zu der das deutsche MINUSMA-Kontingent mit seinen Drohnen beiträgt.

Trotz dieser Kapazitäten kann es zu Op­fern kommen und damit zu einem poli­ti­schen Stresstest für das europäische Engage­ment in Mali und dem Sahel. In diesem Zusammenhang ist eine neuerliche Debatte darüber sinnvoll, was für Europa im Sahel auf dem Spiel steht und was nicht. Deutsche und euro­päische Sicherheit werden vom Sahel nicht unmittelbar bedroht. Die Heraus­forderung sind nicht Terrorismus und Mig­ra­tion, sondern eine kluge Politik, die hand­lungsfähige und legitime Ordnungen beför­dert, um dem weiteren regionalen Aus­grei­fen der Krise entgegenzuwirken. Eine Prio­ri­tät europäischer Afrikapolitik sollte sein, die Nachbarstaaten der Sahelländer in einem vorbeugenden Sinn krisenfester zu machen.

Dr. Denis M. Tull ist Wissenschaftler in der SWP-Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika.

© Stiftung Wissenschaft und Politik, 2021

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ISSN 1611-6364

(Revidierte deutsche Fassung von SWP Comment 5/2021)

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